Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen von Dr. Norbert Nieszery

19. Mai 2015
Menschenverachtendes Verhalten muss mit aller Härte sanktioniert werden
Zu den schweren Vorwürfen gegen Bundespolizisten in Hannover im Zusammenhang mit Übergriffen auf Flüchtlinge erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die Anzeichen verdichten sich immer mehr, dass mindestens…
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15. Mai 2015
Allein das Material aus MV würde für ein NPD-Verbot reichen
Die Bundesländer legen heute die vom Bundesverfassungsgericht geforderten weiteren Unterlagen im NPD-Verbotsverfahren vor. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Schon allein das Material aus Mecklenburg-Vorpommern würde wohl…
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12. Mai 2015
Energiewende ist Jobmotor für MV
Die IG Metall Küste und der Bundesverband WindEnergie haben heute vor der Landespressekonferenz auf die hohe industrie- und arbeitsmarktpolitische Bedeutung der Windkraft für Mecklenburg-Vorpommern hingewiesen. Dazu erklärt der Vorsitzende der…
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12. Mai 2015
Land leistet schnelle und unbürokratische Hilfe für Bützow
Zum heutigen Beschluss der Landesregierung, der Stadt Bützow eine Soforthilfe über eine Million Euro zur Verfügung zu stellen, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery: „Ich bin sehr zufrieden. Das Land…
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11. Mai 2015
Landesregierung setzt Landtagsbeschluss zur Gerichtsreform von Oktober 2013 um
Zur heutigen Kritik der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen an der Umsetzung der Gerichtsstrukturreform erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die Argumente gegen die Umsetzung der Gerichtsstrukturreform…
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08. Mai 2015
In Bützow darf kein Betroffener im Stich gelassen werden
Gemeinsam mit Sozialministerin Birgit Hesse hat sich heute Vormittag der SPD-Fraktionsvorsitzende und örtliche Landtagsabgeordnete Dr. Norbert Nieszery in Bützow ein Bild über den Stand der Aufräumarbeiten gemacht und sich von…
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06. Mai 2015
Schnelle und unbürokratische Hilfe für Bützow kommt
Zu den verheerenden Schäden in Bützow durch den schweren Sturm am gestrigen Abend erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Ich bin zunächst erleichtert, dass es bis auf einen…
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05. Mai 2015
Mietpreisbremse sinnvolles Instrument zum Schutz von Mieterinnen und Mietern
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery sowie der baupolitische Sprecher, Rainer Albrecht haben sich heute in einem Gespräch mit Vertretern des Deutschen Mieterbundes MV/ Mieterverein Rostock e. V. für…
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30. April 2015
Keine Panik verbreiten, aber vor als Biedermänner getarnten Brandstiftern warnen!
Mecklenburg-Vorpommern hat sich in den letzten 20 Jahren zu einem wichtigen Erprobungsgebiet rechtsextremer Netzwerke und Subkulturen entwickelt. Das Maß an kultureller Unterwanderung, wirtschaftlicher Verflechtung und gesellschaftlicher Vereinnahmung durch Rocker, Bürgerwehren,…
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24. April 2015
Land nimmt Ausbau der Ganztagsschulen wieder auf
Die Koalitionspartner von SPD und CDU haben sich darauf verständigt, ab dem Schuljahr 2015/16 den Ausbau der Ganztagsschulen wieder aufzunehmen. Mit der jüngsten Übereinkunft können alle derzeit vorliegenden Anträge auf…
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