SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

Am 17. Juni verleiht die SPD-Landtagsfraktion zum zehnten Mal den Johannes-Stelling-Preis für engagiertes Eintreten gegen Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus. Eine Jury, bestehend aus dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert...

Zu den schweren Vorwürfen gegen Bundespolizisten in Hannover im Zusammenhang mit Übergriffen auf Flüchtlinge erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Anzeichen verdichten sich immer mehr, dass...

Die Bundesländer legen heute die vom Bundesverfassungsgericht geforderten weiteren Unterlagen im NPD-Verbotsverfahren vor. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Schon allein das Material aus...

Die IG Metall Küste und der Bundesverband WindEnergie haben heute vor der Landespressekonferenz auf die hohe industrie- und arbeitsmarktpolitische Bedeutung der Windkraft für Mecklenburg-Vorpommern hingewiesen. Dazu erklärt der Vorsitzende der...

Zum heutigen Beschluss der Landesregierung, der Stadt Bützow eine Soforthilfe über eine Million Euro zur Verfügung zu stellen, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery:

„Ich bin sehr zufrieden. Das Land hat Wort...

Zur heutigen Kritik der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen an der Umsetzung der Gerichtsstrukturreform erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Argumente gegen die Umsetzung der Gerichtsstrukturreform...

Gemeinsam mit Sozialministerin Birgit Hesse hat sich heute Vormittag der SPD-Fraktionsvorsitzende und örtliche Landtagsabgeordnete Dr. Norbert Nieszery in Bützow ein Bild über den Stand der Aufräumarbeiten gemacht und sich von Bürgermeister...

Zu den verheerenden Schäden in Bützow durch den schweren Sturm am gestrigen Abend erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Ich bin zunächst erleichtert, dass es bis auf einen Fall offenbar keine...

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery sowie der baupolitische Sprecher, Rainer Albrecht haben sich heute in einem Gespräch mit Vertretern des Deutschen Mieterbundes MV/ Mieterverein Rostock e. V. für die...


Mecklenburg-Vorpommern hat sich in den letzten 20 Jahren zu einem wichtigen Erprobungsgebiet rechtsextremer Netzwerke und Subkulturen entwickelt. Das Maß an kultureller Unterwanderung, wirtschaftlicher Verflechtung und gesellschaftlicher...