Pressemitteilungen
- Dr. Norbert Nieszery
Am 17. Juni verleiht die SPD-Landtagsfraktion zum zehnten Mal den Johannes-Stelling-Preis für engagiertes Eintreten gegen Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus. Eine Jury, bestehend aus dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert...
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Zu den schweren Vorwürfen gegen Bundespolizisten in Hannover im Zusammenhang mit Übergriffen auf Flüchtlinge erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Die Anzeichen verdichten sich immer mehr, dass...
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Die Bundesländer legen heute die vom Bundesverfassungsgericht geforderten weiteren Unterlagen im NPD-Verbotsverfahren vor. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Schon allein das Material aus...
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Die IG Metall Küste und der Bundesverband WindEnergie haben heute vor der Landespressekonferenz auf die hohe industrie- und arbeitsmarktpolitische Bedeutung der Windkraft für Mecklenburg-Vorpommern hingewiesen. Dazu erklärt der Vorsitzende der...
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Zum heutigen Beschluss der Landesregierung, der Stadt Bützow eine Soforthilfe über eine Million Euro zur Verfügung zu stellen, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery:
„Ich bin sehr zufrieden. Das Land hat Wort...
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Zur heutigen Kritik der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen an der Umsetzung der Gerichtsstrukturreform erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Die Argumente gegen die Umsetzung der Gerichtsstrukturreform...
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Gemeinsam mit Sozialministerin Birgit Hesse hat sich heute Vormittag der SPD-Fraktionsvorsitzende und örtliche Landtagsabgeordnete Dr. Norbert Nieszery in Bützow ein Bild über den Stand der Aufräumarbeiten gemacht und sich von Bürgermeister...
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Zu den verheerenden Schäden in Bützow durch den schweren Sturm am gestrigen Abend erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Ich bin zunächst erleichtert, dass es bis auf einen Fall offenbar keine...
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Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery sowie der baupolitische Sprecher, Rainer Albrecht haben sich heute in einem Gespräch mit Vertretern des Deutschen Mieterbundes MV/ Mieterverein Rostock e. V. für die...
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Mecklenburg-Vorpommern hat sich in den letzten 20 Jahren zu einem wichtigen Erprobungsgebiet rechtsextremer Netzwerke und Subkulturen entwickelt. Das Maß an kultureller Unterwanderung, wirtschaftlicher Verflechtung und gesellschaftlicher...