Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen von Dr. Norbert Nieszery

21. Januar 2015
Kein Dialog mit Pegida & Co.
Die jetzt öffentlich gemachten Äußerungen des Pegida-Initiators Lutz Bachmann und ein mit „Pegida Magdeburg" unterzeichnetes Schreiben an SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi bestärken den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery darin, keinen…
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09. Januar 2015
Für ein weltoffenes MV - SPD-Fraktionsvorsitzender nimmt mit MP an Demo in Schwerin teil
Gemeinsam mit Ministerpräsident Erwin Sellering werden der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und mehrere Fraktionsmitglieder am Montag, den 12. Januar an der Demonstration für Menschenrechte und Demokratie auf dem…
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06. Januar 2015
SPD setzt sich für solidarische Flüchtlingspolitik und weltoffenes MV ein
Im Rahmen ihrer Klausurtagung beschäftigte sich heute die SPD-Landtagsfraktion mit der AfD und den Protestbewegungen gegen die angebliche „Islamisierung des Abendlandes". Im Anschluss daran erklärten der Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery…
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05. Januar 2015
SPD-Landtagsfraktion startet Klausurtagung in Barth
Die SPD-Landtagsfraktion beginnt heute mit ihrer dreitägigen Klausurtagung in Barth. Dazu wird am Nachmittag auch Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig erwartet, die über die Ein-Jahres-Bilanz der Großen Koalition in Berlin berichten wird.…
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02. Januar 2015
SPD-Landtagsfraktion stellt landespolitische Weichen für 2015
Mit einer dreitägigen Klausurtagung in Barth (Landkreis Vorpommern-Rügen) startet die SPD-Landtagsfraktion in das Jahr 2015. Dabei werden sich die Abgeordneten vom 5. bis zum 7. Januar mit einer Fülle von…
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16. Dezember 2014
Peinliche Niederlage für die weinerliche NPD
Die rechtsextreme NPD ist heute vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Klage gegen Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig gescheitert. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Das Urteil stärkt die Meinungsfreiheit…
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12. Dezember 2014
Kein Verständnis für Äußerungen der CDU zur Pegida-Bewegung
Zu Äußerungen aus Reihen der CDU zu den Pegida-Demonstrationen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Ich nehme mit großer Verwunderung das wachsende Verständnis führender CDU-Innenpolitiker aus Bund und…
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10. Dezember 2014
Landesvorstand muss sich von Äußerungen führender AfD-Mitglieder distanzieren
Zur Unterstützung nationalistisch-islamfeindlicher Bewegungen durch die AfD Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:„Mal wieder zeigt sich das wahre Gesicht weiter Teile der AfD hier bei uns im…
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09. Dezember 2014
Populismus wird wichtigem Thema der NSU-Aufarbeitung nicht gerecht
Zur Diskussion über den Bericht des Innenministers zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Es ist schon erstaunlich, wie schnell insbesondere…
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05. Dezember 2014
Rot-Rot-Grün steht in Thüringen vor schwierigen politischen Herausforderungen
Zur heutigen Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Ich gratuliere im Namen meiner Fraktion Bodo Ramelow zu seiner Wahl…
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