Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen von Dr. Norbert Nieszery

03. September 2014
Linksfraktion stellt sich mit ihren armseligen Vorwürfen selbst ins Abseits
Zu den Attacken der Linksfraktion auf Bildungsminister Mathias Brodkorb wegen dessen Umgangs mit dem Buch „Schule kann gelingen!" erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Mit ihren abstrusen Vorwürfen…
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02. September 2014
Bundesweit erstes Beteiligungsgesetz für Windkraftanlagen kommt
Zur heutigen Vorstellung von Inhalten und Zielstellungen des Bürger- und Kommunalbeteiligungsgesetzes durch Energieminister Christian Pegel erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und der wirtschaftspolitische Sprecher, Jochen Schulte: Dr.…
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01. September 2014
NPD muss 2016 aus dem letzten Landtag abgewählt werden
Zum Ausgang der Landtagswahl in Sachsen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: "Das Scheitern der NPD an der Fünf-Prozent-Hürde ist das beste Ergebnis der sächsischen Landtagswahl. Das ist…
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29. August 2014
SPD-Fraktion beschließt Stettiner Erklärung
Zum Abschluss ihrer Klausurtagung hat die SPD-Landtagsfraktion die „Stettiner Erklärung" verabschiedet. Darin sprechen sich die Sozialdemokraten für den weiteren umfassenden Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Mecklenburg-Vorpommern und den Wojewodschaften Westpommern und…
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26. August 2014
SPD-Landtagsfraktion startet Klausurtagung in Polen
Die SPD-Landtagsfraktion beginnt heute mit ihrer dreitägigen Klausurtagung. Im polnischen Szczecin (Stettin) werden die Abgeordneten bis zum Freitag eine umfangreiche Tagesordnung bearbeiten und eine Vielzahl von Terminen wahrnehmen. Hierzu erklärt…
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26. August 2014
Kein Schulgeld für Kinder mit Behinderungen und Anhebung der Berufsausbildungsfördersätze
Zu den im Koalitionsausschuss zwischen SPD und CDU vereinbarten Eckpunkten zur Änderung des Schulgesetzes erklären Dr. Norbert Nieszery, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion sowie der bildungspolitische Sprecher, Andreas Butzki: Dr. Norbert Nieszery:„Die…
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25. August 2014
Parlamentsentscheid über Waffenlieferung an Kurden im Irak notwendig
Zur Diskussion über mögliche deutsche Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Mit dem Kurs der Bundesregierung in der Frage der Militärhilfe bin…
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21. August 2014
SPD-Landtagsfraktion strebt Ausbau der deutsch-polnischen Zusammenarbeit an
Mit einer dreitägigen Klausurtagung vom 27. bis 29. August startet die SPD-Landtagsfraktion traditionell nach der Sommerpause in die zweite Hälfte des Jahres 2014. Der Tagungsort der diesjährigen Sommerklausur ist mit…
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19. August 2014
Einheitliche Karenzzeit-Regelungen auf Bundes- und Länderebene erstrebenswert
Zur Diskussion über die Einführung von Karenzzeiten für Regierungsmitglieder auf Bundes- und Landesebene erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die Frage einer Einführung gesetzlicher Übergangsfristen für ehemalige Regierungsmitglieder…
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05. August 2014
Zielgerichtete und sachliche Diskussion über Kostenverteilung für Fußball-Polizeieinsätze sinnvoll
Zur neuerlich entflammten Diskussion über die Übernahme der Kosten für Polizeieinsätze bei Bundesligaspielen erklärt der Fraktionsvorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die umfangreiche Resonanz zeigt die hohe…
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