Dr. Norbert Nieszery

02. Juni 2016

Das Mecklenburg-Vorpommern von Erwin Sellering steht für Modernität und sozialen Zusammenhalt

Zur heutigen Vorstellung der Regierungsbilanz der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Mecklenburg-Vorpommern steht so gut da, wie noch nie. Mit klarer sozialdemokratischer Handschrift hat unser Land…
weiterlesen ...

02. Juni 2016

Einladung zum Pressegespräch am 06. Juni 2016

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der…
weiterlesen ...

01. Juni 2016

Ergebnisse des Ökostrom-Gipfels sind schlechter als erhofft und besser als befürchtet

Zur Verständigung der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten der Länder auf Eckpunkte bei der Reform der Ökostrom-Förderung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die Ergebnisse sind schlechter als erhofft…
weiterlesen ...

26. Mai 2016

Jury nominiert drei herausragende Kandidaten für den Johannes-Stelling-Preis 2016

Am 22. Juni verleiht die SPD-Landtagsfraktion zum elften Mal den Johannes-Stelling-Preis für Zivilcourage, ehrenamtliches Engagement und engagiertes Eintreten gegen Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus. Eine fachkundige Jury, bestehend aus dem SPD-Fraktionsvorsitzenden…
weiterlesen ...

24. Mai 2016

Russland ist von hoher Bedeutung für Wirtschaft und Arbeitsplätze in M-V

Zum morgen stattfindenden Zweiten Russlandtag in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Mehr als 600 Anmeldungen sind ein deutlicher Beleg. Der zweite Unternehmertag ‚Russland in Mecklenburg-Vorpommern‘ liegt…
weiterlesen ...

17. Mai 2016

Auseinandersetzung mit radikalen Tendenzen in Rostocker Moschee notwendig

Zu Berichten über Versuche einer Gruppe ultra-konservativer Muslime, Einfluss auf die Islamische Gemeinde in der Hansestadt Rostock zu gewinnen und die Aufnahme von Ermittlungen des Staatsschutzes des Landeskriminalamtes (LKA) erklärt…
weiterlesen ...

03. Mai 2016

AfD-Sicherheitswachten: Damit würde der Bock zum Gärtner gemacht

Die AfD fordert in ihrem Programm zur Landtagswahl die Einführung einer Sicherheitswacht. Danach sollen sogenannte Polizeihelfer Streife laufen und verdächtige Vorkommnisse melden. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert…
weiterlesen ...

28. April 2016

Breitbandausbau: Jeder zweite Euro des Bundes fließt nach Mecklenburg-Vorpommern

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute die ersten 55 Förderbescheide für den Breitbandausbau vergeben. Dabei sind alle 24 eingereichten Anträge aus Mecklenburg-Vorpommern in der ersten Ausschreibungsrunde berücksichtigt worden. Hierzu erklärt der…
weiterlesen ...

20. April 2016

Die Erneuerbaren Energien sind die Zukunftsbranche für unser Land

Der Landtag hat heute das Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an Windparks beschlossen. Erstmalig in Deutschland werden damit Bewohnern im Umkreis von fünf Kilometern Beteiligungsrechte…
weiterlesen ...

18. April 2016

SPD sucht weitere Vorschläge für Johannes-Stelling-Preis 2016

Zum elften Mal lobt die SPD-Landtagsfraktion in diesem Jahr den Johannes-Stelling-Preis aus. Mit dem mit 2.000 Euro dotierten Preis wird eine Person oder Initiative für ihr engagiertes Eintreten gegen Intoleranz,…
weiterlesen ...

Pressemitteilungen von Dr. Norbert Nieszery