Dr. Norbert Nieszery

07. Januar 2016

Keine erhöhte Kriminalität in MV durch Flüchtlinge

Gemeinsam mit Innenminister Lorenz Caffier diskutierte die SPD-Landtagsfraktion heute im Rahmen ihrer Klausurtagung über die aktuelle Situation der registrierten Flüchtlinge in M-V. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert…
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06. Januar 2016

Start der SPD-Klausurtagung in Greifswald

Die SPD-Landtagsfraktion beginnt heute mit ihrer dreitägigen Klausurtagung in Greifswald. Dabei stehen zwei Gesetzesvorhaben im Mittelpunkt der Beratungen. So beschäftigen sich die Abgeordneten mit dem Beteiligungsgesetz, das bundesweit erstmalig betroffene…
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05. Januar 2016

Jeder Kriminelle wird in Deutschland für seine Taten zur Verantwortung gezogen

Zu den massenhaften Diebstählen und sexuellen Übergriffen auf Frauen an Silvester in Köln erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die Vorfälle sind inakzeptabel und müssen lückenlos aufgeklärt werden.…
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04. Januar 2016

SPD-Landtagsfraktion will Kurs für erfolgreiche Entwicklung in MV fortsetzen

Mit einer dreitägigen Klausurtagung in Greifswald startet die SPD-Landtagsfraktion in das Jahr 2016. Dabei werden sich die Abgeordneten vom 6. bis zum 8. Januar mit einer Vielzahl von wichtigen landespolitischen…
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10. Dezember 2015

Einladung zum Pressegespräch am 14. Dezember 2015

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der…
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09. Dezember 2015

Bürgerbüro von Patrick Dahlemann erneut Ziel eines feigen Anschlags

Erneut ist das Bürgerbüro von Patrick Dahlemann in Torgelow in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch beschädigt worden. So wurde die Fensterfront mit einer Vielzahl von fremden- und demokratiefeindlichen Aufklebern…
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07. Dezember 2015

Jetzt wird es richtig ernst für die NPD

Der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat heute für Anfang März 2016 das Hauptverfahren zum möglichen Verbot der NPD angesetzt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Das ist…
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02. Dezember 2015

Zuschuss für Projekt zur Energiewende im ländlichen Raum

Das Projekt „Partizipationsstrukturen für die Energiewende im ländlichen Raum“ der Stiftung Akademie für Nachhaltige Entwicklung Mecklenburg-Vorpommern in Güstrow (ANE) erhält auf Initiative der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU in den…
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24. November 2015

Brandanschlag in Woldegk ist mutmaßlich weitere Eskalation rechtsextremistischen Terrors

Zur mutmaßlichen Brandstiftung in einem Mehrfamilienhaus in Woldegk, in dem auch Flüchtlinge leben, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Ich verurteile diese feige Tat auf das Schärfste und…
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19. November 2015

Keine Lockerung beim Mindestlohn für Flüchtlinge

In der heutigen Landtagssitzung berichtete der CDU-Abgeordnete Michael Silkeit von Arbeitgebern, die Lockerungen beim gesetzlichen Mindestlohn fordern, um Flüchtlinge zu beschäftigen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:…
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Pressemitteilungen von Dr. Norbert Nieszery