Pressemitteilungen

Die SPD-Landtagsfraktion verleiht nunmehr zum vierten Mal den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis an eine Persönlichkeit, die sich gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt engagiert. Der Preis ist nach...

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Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat der Volksinitiative «Für ein weltoffenes, friedliches und tolerantes Mecklenburg-Vorpommern» heute bescheinigt, dass sie in ihrem moralischen Anliegen von der...

Zur heutigen Insolvenzanmeldung der WADAN-Werften erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:
„Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat alles getan, was rechtlich und finanziell möglich war, um die Arbeitsplätze auf...

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery, hat angesichts des heute stattfindenden Spitzentreffens von Bundesregierung und Wirtschaft zum Ausbildungspakt an alle Beteiligten appelliert, das große Ziel, jedem Jugendlichen eine...

Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery, hat sich zufrieden über die erste Anhörung zu Fachfragen in den Bereichen von Landwirtschafts- und Bauministerium...

Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery, hat das Verhalten der Opposition bei der heutigen Anhörung zur Funktionalreform I scharf kritisiert: „Die CDU versucht mit...

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat den heute vorgelegten Ergebnisbericht der Gewerkschaft der Polizei zum G8-Gipfel, als unzulässig verallgemeinernd bezeichnet. Er sei der Auffassung, dass die Polizei...

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einen Antrag „Bundesratsinitiative zur Verringerung der Zahl nicht krankenversicherter Arbeitsloser in Deutschland“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärte der Sprecher für Gesundheitspolitik der...

Die Expertenanhörung im Landtags-Sonderausschuss hat sich heute u. a. mit dem Geschäftsbereich des Sozialministeriums befasst. Dabei ging es um die Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung und der Ämter für technische Sicherheit und Arbeitsschutz....