Pressemitteilungen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery begrüßte heute am Rande der Landtagssitzung die Entscheidung der Deutschen Telekom für den Erhalt des Callcenters in Schwerin. Der Protest habe sich gelohnt und es sei ein gutes...

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery, hat heute noch einmal betont, dass die Sozialdemokraten einer Verfassungsänderung zugunsten eines militärischen Bundeswehreinsatzes im Innern niemals zuzustimmen werden.
„Die...

Zum Antrag der CDU-Landtagsfraktion „Landesaktionsplan gegen Sucht und Drogen bei Kindern und Jugendlichen“ äußert sich der Sprecher für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Die CDU-Landtagsfraktion tut so, als...

Wie der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Norbert Nieszery, soeben mitteilt, hat der Europa- und Rechtsausschuss in seiner heutigen Sitzung dem Gesetzentwurf der Volksinitiative gemäß § 59 der Verfassung...

Zum Antrag der CDU-Landtagsfraktion „Studiengang Zahnmedizin an der Universität Rostock“ erklärt der Sprecher für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Die CDU-Landtagsfraktion bringt in ihrem Antrag nichts...

Der Sonderausschuss für „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ hat heute u. a. eine Anhörung zum Verfassungsrecht vorgenommen. Dazu erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss, Dr. Norbert Nieszery:
„Die Aussagen...

Zur heutigen Anhörung im Landtagssonderausschuss erklärt der Obmann der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die Anhörung zum Straßenbau bestätigt den Kurs der SPD. Wir haben das Ziel, eine effiziente zweistufige Straßenbauverwaltung zu schaffen....

Der Sprecher für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat mit großem Unverständnis die Äußerungen von anerkannten Medizinern zu den Auswirkungen des Schulgesetzes zur Kenntnis genommen. „Es ist für mich nicht...

Die innenpolitische Sprecherkonferenz der SPD-Fraktion(en) in Bund und Ländern hat auf ihrer zweitägigen Zusammenkunft in Schwerin die aktuellen innenpolitischen Themenfelder beraten. Schwerpunkte waren u.a. ein mögliches neues NPD-Verbotsverfahren,...

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery, hat zur heute thematisierten Frage der Stasiüberprüfungen von Abgeordneten im Landtag erklärt, dass die SPD-Landtagsfraktion an der Möglichkeit der freiwilligen Überprüfung...