SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery hat heute die Erfolge der Polizei beim Einsatz gegen Rechtsextremisten in Güstrow gewürdigt:
„Der feige Anschlag auf den Jugendclub„Phönix“, der seit Jahren gute und anerkannte Jugendarbeit...

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, selbst seit vielen Jahren Raucher, sieht im heutigen Weltnichtrauchertag einen guten Anlass, um dem Rauchen abzuschwören.
Alle 8 Sekunden sterbe ein Mensch an...

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich heute auf ihrer externen Fraktionssitzung in Neustrelitz auf wichtige Eckpunkte für den nächsten Doppelhaushalt 2010/2011 verständigt.
„Die Schwerpunkte liegen ganz klar bei der frühkindlichen und...

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Dr. Norbert Nieszery hat Helmut Holter zur heutigen Wahl zum Fraktionsvorsitzenden seiner Fraktion gratuliert: „Mit Helmut Holter hat sich die Fraktion DIE LINKE für einen pragmatischen und gegen einen...

Im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ ist heute über die künftige Kreisstruktur Vorpommerns diskutiert worden. Anlass ist der kürzlich vom Plenum des Landtages in den Ausschuss überwiesene Regierungsentwurf des...

Nachdem die CDU-Fraktion in den letzten Wochen signalisiert hatte, dass sie den gemeinsam verabredeten Fahrplan für die Gesetzgebung in Sachen Verwaltungs- und Kreisgebietsreform in Frage stellt, war gestern von Ministerpräsident Sellering eine...

Nunmehr zum vierten Mal lobt die SPD-Landtagsfraktion den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis aus. Johannes Stelling - ein sozialdemokratischer Politiker der Weimarer Republik, unter anderem war er Ministerpräsident des Freistaates...

Die CDU-Fraktion hat heute in einem Brief das seit langem geplante Gespräch mit der von der SPD nominierten Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, Gesine Schwan, abgesagt. Begründung: es gäbe nach den Äußerungen von Frau Schwan zu möglichen...

Zur aktuellen Debatte um die Stationierung von Eurofightern in Rostock-Laage erklärt der Sprecher für Wehrpolitik der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery: "Mit der Stationierung von 34 Eurofightern hat der traditionsreiche Militärstandort Laage eine...

Die Bekanntgabe der Krankenkassen zur Erhebung von Praxisgebühren bei ärztlichen Notdiensten hat in der Öffentlichkeit für Diskussion gesorgt. Dazu erklärt der Sprecher für Gesundheitspolitik der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery: "Die Praxisgebühr...