Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen von Dr. Norbert Nieszery

31. März 2006
Sparbemühungen der Kommunen müssen verstärkt werden
Zur heutigen Unterrichtung des Landesrechnungshofes im Sondererausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Durch die Ausführungen des Landesrechnungshofpräsidenten ist deutlich geworden, dass Land und Kommunen…
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15. März 2006
Verwaltungsmodernisierungsgesetz auf der Zielgeraden
Nach dreijährigen Beratungen hat der Sonderausschuss des Landtags heute die Beschlussempfehlung zum Verwaltungsmodernisierungsgesetz verabschiedet. Dr. Norbert Nieszery, Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, zeigte sich im Anschluss zufrieden:…
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07. März 2006
Investitionsentscheidung für ehemalige Molkerei Bützow begrüßt
Der Sprecher für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat die Investitionsentscheidung für eine Nachnutzung der Molkerei Bützow begrüßt. „Die Ankündigung von Landwirtschaftsministerium und Investor geben der Region neue Hoffnung.…
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03. März 2006
CDU verbreitet heiße Luft im Sonderausschuss
Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery, hat die Terminverschiebung für die Endabstimmung über das Verwaltungsmodernisierungsgesetz verteidigt. „Wir haben an dem ursprünglich vorgesehenen Tag eine…
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24. Februar 2006
Kritik der CDU an Beratungszeiten zurückgewiesen
Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery, hat die Kritik der CDU an den Beratungszeiten im Sonderausschuss zurückgewiesen. „Die Fraktionen hatten ausreichend Zeit, sich zu…
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24. Februar 2006
Koalitionsfraktionen beschließen im Sonderausschuss künftige Struktur der Straßenbauverwaltung
Der Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ des Landtages hat heute mit den Stimmen der Koalition die künftige Struktur der Straßenbauverwaltung festgelegt. Dazu erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Wir…
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15. Februar 2006
Keine gesundheitlichen Schäden durch Schulwege
Der Sprecher für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat mit großem Unverständnis die Äußerungen von anerkannten Medizinern zu den Auswirkungen des Schulgesetzes zur Kenntnis genommen. „Es ist für mich…
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03. Februar 2006
Anhörung zum Straßenbau bestätigt SPD-Kurs für eine effiziente zweistufige Straßenbauverwaltung
Zur heutigen Anhörung im Landtagssonderausschuss erklärt der Obmann der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die Anhörung zum Straßenbau bestätigt den Kurs der SPD. Wir haben das Ziel, eine effiziente zweistufige Straßenbauverwaltung…
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27. Januar 2006
Prof. Bull bestätigt Verfassungsmäßigkeit der Verwaltungsreform vor dem Sonderausschuss
Der Sonderausschuss für „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ hat heute u. a. eine Anhörung zum Verfassungsrecht vorgenommen. Dazu erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss, Dr. Norbert Nieszery: „Die Aussagen des Verwaltungsrechtlers…
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13. Januar 2006
Erfahrungen aus Baden-Württemberg zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind
Die Expertenanhörung im Landtags-Sonderausschuss hat sich heute u. a. mit dem Geschäftsbereich des Sozialministeriums befasst. Dabei ging es um die Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung und der Ämter für technische Sicherheit und…
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