Pressemitteilungen

Zur heutigen Sitzung des Landtagssonderausschusses für Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform erklärte der SPD-Obmann im Ausschuss, Dr. Norbert Nieszery: "Der heutige Bericht der Landesregierung zur Zusammenarbeit der Verwaltung mit anderen...

Am 12. Mai 2009 wird die Kandidatin der SPD für das Amt der Bundespräsidentin, Gesine Schwan, die Fraktionen der SPD, der FDP und der Partei DIE LINKE besuchen und mit den Abgeordneten über aktuelle politische Themen diskutieren.
Frau Prof....

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im Landtag...

Zu den heutigen Meldungen in NDR Radio MV über eine 11%-ige Erhöhung der Abgeordneten-Diäten erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Norbert Nieszery:
„Es ist aus meiner Sicht zu begrüßen, dass das Ergebnis des Tarifabschlusses im Öffentlichen...

Die gestrige Ankündigung des Projektleiters von DONG Energy, acht Frachter zum Transport von Steinkohle in Auftrag zu geben, ist nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Nieszery zu begrüßen – zumal wenn diese Aufträge an Werften in...

In der heutigen Debatte im Landtag zur Stationierung von Eurofightern in Rostock-Laage erklärt der Sprecher für Wehrpolitik der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery: "Mit der Stationierung von 34 Eurofightern hat der traditionsreiche Militärstandort...

Auf Anregung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Nieszery findet die wöchentliche Sitzung der SPD-Landtagsfraktion einmal im Monat nicht wie üblich im Schweriner Schloss statt, sondern in unterschiedlichen Regionen des Landes. Nachdem in den...

Auf ihrer heutigen externen Fraktionssitzung in Sternberg hat sich die SPD-Landtagsfraktion erneut mit dem Thema „Umbau des Plenarsaals“ befasst. Im Ergebnis bestand weitestgehende Einigkeit darin, dass man in Zeiten der Wirtschaftskrise, in der die...

Dr. Norbert Nieszery, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion besucht am heutigen Mittwoch das 10. Schweriner Schlossgespräch der Mecklenburger AnStiftung. Auf einer Podiumsdiskussion im Schweriner Schloss wird die Frage diskutiert: „Wie bunt ist...

Im Sozialausschuss des Landtages fand heute eine Anhörung zur Änderung des Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst statt. Durch den Gesetzentwurf sollen Eltern, die mit ihrem Kind eine Früherkennungsuntersuchung nicht wahrnehmen, durch eine...