Pressemitteilungen

Nach dem Geständnis Stefan Kösters, eine am Boden liegende Frau brutal mit Füßen getreten zu haben, hat der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, den Abgeordneten Köster aufgefordert, unverzüglich die...

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat begrüßt, dass Sozialministerin Dr. Marianne Linke sich dafür einsetzt, ärztlichen Nachwuchs für Mecklenburg-Vorpommern zu gewinnen. Die Ministerin folge damit...

Zu den heute bekannt gegebenen Standortentscheidungen der Bundeswehr in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Sprecher für Wehrpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Die SPD-Landtagsfraktion hat sich zusammen mit der...

Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Dr. Norbert Nieszery, hat zuverlässige Signale aus dem Bundesinnenministerium erhalten, dass der Ausbildungsstandort der Bundespolizei in Neustrelitz erhalten bleibt. Nieszery sprach in...

Wie der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery, mitteilt, hat der Sozialausschuss heute im Rahmen der Beratungen zum Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) eine Entschließung verabschiedet....

Mit dem Gesundheits-Kompromiss von CDU und CSU ist nach Ansicht des Sprechers für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, das Modell der Kopfpauschale endgültig gescheitert. „Die Kopfpauschale der Union ist viel zu...

Die Einführung der neuen Abrechnungssystematik für die Krankenhäuser durch Vergütung mit Fallpauschalen zum 1. Januar 2003 bzw. verpflichtend zum 1. Januar 2004 war Thema einer Anhörung am 26. März 2003 im Sozialausschuss.
Dabei kam zur...

Der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery, hat den Entwurf der Fraktion DIE LINKE für ein Parlamentsinformationsgestz (PIG) als absolut überflüssig bezeichnet.
„Die Abgeordneten in Mecklenburg-Vorpommern...

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einen Antrag zur „Weiterentwicklung der Palliativmedizin in Mecklenburg-Vorpommern“ in den Landtag eingebracht. Dabei geht es um die angemessene medizinische Versorgung von Patienten mit fortgeschrittenen und...

„Die Verhandlungen zum Landeskrankenhausplan für die Jahre 2005-2008 sind abgeschlossen und bestätigen die vorhandenen Standorte in M-V. Im Nachgang nun einzelne Standorte wieder auf eine Streichliste zu setzen, ist in höchstem Maße unseriös und...