SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen



Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2014 erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Der Verfassungsschutzbericht zeigt erneut, dass der Rechtsextremismus die zentrale Gefahr...



Zur Berichterstattung des Nordkuriers über einen Einsatz des Verfassungsschutzes in Ribnitz-Damgarten erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Als Mitglied der Parlamentarischen...



Zu den Äußerungen des GRÜNEN-Fraktionschefs Jürgen Suhr bezüglich eines möglichen atomaren Endlagers erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Die Äußerungen des Grünen-Fraktionschefs...



Zur aktuellen Prognose der Asylbewerberzahlen in M-V für das Jahr 2015 erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Trotz der steigenden Fallzahlen in ganz Deutschland und der für...



Zur mutmaßlichen Brandstiftung auf dem Jameler Grundstück der Eheleute Lohmeyer in der Nacht von Mittwoch zu Donnerstag, bei dem eine Scheune komplett niederbrannte, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert...



Zum morgigen 54. Jahrestag des Mauerbaus erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Mit der Errichtung der Mauer am 13. August 1961 wurde vor 54 Jahren ein trauriges Kapitel deutsch-deutscher...

Zum Unfalltod des ehemaligen SPD-Landtagsabgeordneten und Landrates Erhard Bräunig erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

"Wir sind tief erschüttert und bewegt. Der tragische Unfall ist ein...

Zum Stand der Vorbereitungen des Volksentscheides zur Gerichtsstrukturreform erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Kommunen bzw. ihre Gemeindewahlbehörden bereiten den Volksentscheid professionell...

Zur Diskussion über den Ausbau des schnellen Internets und die Aufteilung der Bundesmittel auf die Länder erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Nach den für Mecklenburg-Vorpommern eher enttäuschenden...

In Mecklenburg-Vorpommern werden Asylanträge bundesweit am schnellsten entschieden. Das haben Recherchen des NDR für das erste Halbjahr 2015 ergeben. So ist die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Asylverfahren in unserem Bundesland auf 3,3...