Dr. Norbert Nieszery

25. August 2015

Verfassungsschutzbericht zeigt erneut enorme Gefährlichkeit des Rechtsextremismus im Land

Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2014 erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery: „Der Verfassungsschutzbericht zeigt erneut, dass der Rechtsextremismus die zentrale Gefahr für unser demokratisches Gemeinwesen darstellt. Insbesondere die…
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21. August 2015

Nordkurier-Bericht über Einsatz des Verfassungsschutzes in Ribnitz-Damgarten unterschlägt wichtige Details

Zur Berichterstattung des Nordkuriers über einen Einsatz des Verfassungsschutzes in Ribnitz-Damgarten erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:„Als Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) habe ich mich umgehend mit dem…
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21. August 2015

Verantwortung ja, aber kein offensives Anbieten Mecklenburg-Vorpommerns als atomares Endlager

Zu den Äußerungen des GRÜNEN-Fraktionschefs Jürgen Suhr bezüglich eines möglichen atomaren Endlagers erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:„Die Äußerungen des Grünen-Fraktionschefs Jürgen Suhr in der heutigen Ostseezeitung, dass…
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18. August 2015

Trotz unerwartet hoher Flüchtlingszahlen: Menschenwürde bei Unterbringung und Betreuung wahren

Zur aktuellen Prognose der Asylbewerberzahlen in M-V für das Jahr 2015 erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery: „Trotz der steigenden Fallzahlen in ganz Deutschland und der für Mecklenburg-Vorpommern…
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13. August 2015

SPD-Fraktion steht nach mutmaßlicher Brandstiftung fest an der Seite der Lohmeyers

Zur mutmaßlichen Brandstiftung auf dem Jameler Grundstück der Eheleute Lohmeyer in der Nacht von Mittwoch zu Donnerstag, bei dem eine Scheune komplett niederbrannte, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert…
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12. August 2015

Opfer des Mauerbaus vor 54 Jahren nicht vergessen und Erinnerung lebendig halten!

Zum morgigen 54. Jahrestag des Mauerbaus erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:„Mit der Errichtung der Mauer am 13. August 1961 wurde vor 54 Jahren ein trauriges Kapitel deutsch-deutscher…
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08. August 2015

SPD-Landtagsfraktion trauert um Erhard Bräunig

Zum Unfalltod des ehemaligen SPD-Landtagsabgeordneten und Landrates Erhard Bräunig erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:"Wir sind tief erschüttert und bewegt. Der tragische Unfall ist ein unfassbarer Schicksalsschlag und…
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28. Juli 2015

Kommunen bereiten Volksentscheid professionell und ordnungsgemäß vor

Zum Stand der Vorbereitungen des Volksentscheides zur Gerichtsstrukturreform erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die Kommunen bzw. ihre Gemeindewahlbehörden bereiten den Volksentscheid professionell vor und sorgen für einen…
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27. Juli 2015

Bund muss ländliche Regionen beim Breitbandausbau besserstellen

Zur Diskussion über den Ausbau des schnellen Internets und die Aufteilung der Bundesmittel auf die Länder erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Nach den für Mecklenburg-Vorpommern eher enttäuschenden…
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22. Juli 2015

Kürzeste bundesweite Bearbeitungsdauer ist Bestandteil einer humanen Flüchtlingspolitik

In Mecklenburg-Vorpommern werden Asylanträge bundesweit am schnellsten entschieden. Das haben Recherchen des NDR für das erste Halbjahr 2015 ergeben. So ist die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Asylverfahren in unserem Bundesland auf…
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Pressemitteilungen von Dr. Norbert Nieszery