Pressemitteilungen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im...

Die jetzt öffentlich gemachten Äußerungen des Pegida-Initiators Lutz Bachmann und ein mit „Pegida Magdeburg" unterzeichnetes Schreiben an SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi bestärken den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert...

Gemeinsam mit Ministerpräsident Erwin Sellering werden der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und mehrere Fraktionsmitglieder am Montag, den 12. Januar an der Demonstration für Menschenrechte und Demokratie auf dem Alten...

Im Rahmen ihrer Klausurtagung beschäftigte sich heute die SPD-Landtagsfraktion mit der AfD und den Protestbewegungen gegen die angebliche „Islamisierung des Abendlandes". Im Anschluss daran erklärten der Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert...

Die SPD-Landtagsfraktion beginnt heute mit ihrer dreitägigen Klausurtagung in Barth. Dazu wird am Nachmittag auch Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig erwartet, die über die Ein-Jahres-Bilanz der Großen Koalition in Berlin berichten wird....

Mit einer dreitägigen Klausurtagung in Barth (Landkreis Vorpommern-Rügen) startet die SPD-Landtagsfraktion in das Jahr 2015. Dabei werden sich die Abgeordneten vom 5. bis zum 7. Januar mit einer Fülle von wichtigen landespolitischen Themen...

Die rechtsextreme NPD ist heute vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Klage gegen Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig gescheitert. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Das Urteil...

Zu Äußerungen aus Reihen der CDU zu den Pegida-Demonstrationen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Ich nehme mit großer Verwunderung das wachsende Verständnis führender CDU-Innenpolitiker aus Bund...

Zur Unterstützung nationalistisch-islamfeindlicher Bewegungen durch die AfD Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Mal wieder zeigt sich das wahre Gesicht weiter Teile...

Zur Diskussion über den Bericht des Innenministers zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Es ist schon erstaunlich,...