Pressemitteilungen

Zur Diskussion über die Äußerungen von Bundespräsident Joachim Gauck über die Regierungsbildung in Thüringen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Selbstverständlich darf sich der Bundespräsident in...

Die Bremer Bürgerschaft hat gestern beschlossen, die Deutsche Fußball Liga (DFL) künftig an den Kosten für Polizeieinsätze bei Hochsicherheitsspielen im Profifußball zu beteiligen. Parallel dazu hat sich laut einer Studie der Bundespolizei die...

Zu den gegenüber der Ostsee-Zeitung gemachten Äußerungen des CDU-Bundestagsabgeordneten und Stellvertretenden Landesvorsitzenden Eckhardt Rehberg über Ambitionen der CDU auf das Agrarministerium erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion,...

Die Kritik des CDU-Bundestagsabgeordneten Eckhardt Rehberg am Umgang der Landesregierung mit den sogenannten Entflechtungsmitteln, stößt beim Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, auf großes Unverständnis:

„Erneut...

Nach dem Willen der Bremer Bürgerschaft soll die Deutsche Fußball Liga (DFL) künftig an den Kosten für Polizeieinsätze bei Hochsicherheitsspielen im Profifußball beteiligt werden. Ein entsprechendes Gebührengesetz wurde am Mittwoch in erster...

Zum heutigen 75. Geburtstag des langjährigen Ministerpräsidenten, Fraktions- und Landesvorsitzenden der SPD Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Harald Ringstorff, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die...

Zum Verhalten der AfD im Kreistag Vorpommern-Greifswald und zu Äußerungen von führenden AfD-Landespolitikern erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„In kürzester Zeit hat sich die AfD in...

Zur heutigen Landtagsdebatte über den Russlandtag der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Russische Unternehmen insbesondere aus dem Leningrader Gebiet sind von hoher Bedeutung für...

Zum Antrag der Linksfraktion auf Abwahl von Bildungsminister Mathias Brodkorb wegen dessen Umgangs mit dem Buch „Schule kann gelingen!" erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die...

Zur heutigen Landtagsdebatte über die Gerichtsstrukturreform erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und die justizpolitische Sprecherin der Fraktion, Stefanie Drese:

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