Pressemitteilungen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im...

Zu den Attacken der Linksfraktion auf Bildungsminister Mathias Brodkorb wegen dessen Umgangs mit dem Buch „Schule kann gelingen!" erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Mit ihren abstrusen...

Zur heutigen Vorstellung von Inhalten und Zielstellungen des Bürger- und Kommunalbeteiligungsgesetzes durch Energieminister Christian Pegel erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und der wirtschaftspolitische...

Zum Ausgang der Landtagswahl in Sachsen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

"Das Scheitern der NPD an der Fünf-Prozent-Hürde ist das beste Ergebnis der sächsischen Landtagswahl. Das ist vor allem auch...

Zum Abschluss ihrer Klausurtagung hat die SPD-Landtagsfraktion die „Stettiner Erklärung" verabschiedet. Darin sprechen sich die Sozialdemokraten für den weiteren umfassenden Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Mecklenburg-Vorpommern und den...

Die SPD-Landtagsfraktion beginnt heute mit ihrer dreitägigen Klausurtagung. Im polnischen Szczecin (Stettin) werden die Abgeordneten bis zum Freitag eine umfangreiche Tagesordnung bearbeiten und eine Vielzahl von Terminen wahrnehmen. Hierzu...

Zu den im Koalitionsausschuss zwischen SPD und CDU vereinbarten Eckpunkten zur Änderung des Schulgesetzes erklären Dr. Norbert Nieszery, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion sowie der bildungspolitische Sprecher, Andreas Butzki:

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Zur Diskussion über mögliche deutsche Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Mit dem Kurs der Bundesregierung in der Frage der Militärhilfe bin ich nicht...

Mit einer dreitägigen Klausurtagung vom 27. bis 29. August startet die SPD-Landtagsfraktion traditionell nach der Sommerpause in die zweite Hälfte des Jahres 2014. Der Tagungsort der diesjährigen Sommerklausur ist mit der polnischen Metropole...

Zur Diskussion über die Einführung von Karenzzeiten für Regierungsmitglieder auf Bundes- und Landesebene erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Frage einer Einführung gesetzlicher Übergangsfristen...