Pressemitteilungen
- Dr. Norbert Nieszery
Zur neuerlich entflammten Diskussion über die Übernahme der Kosten für Polizeieinsätze bei Bundesligaspielen erklärt der Fraktionsvorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Die...
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Den Vorstoß Bremens, die Kosten für Polizeieinsätze bei Fußballspielen zukünftig den Vereinen in Rechnung zu stellen, hat der Fraktionsvorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion heute als in gewisser Weise...
- Dr. Norbert Nieszery
Zur Presseverlautbarung des Innenministers über die „Demonstrationskultur in Mecklenburg-Vorpommern" anlässlich der Konferenz der Innenpolitiker der Union aus Bund und Ländern erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert...
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Die vier demokratischen Fraktionen von SPD, CDU, Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen haben sich heute am Rande der Landtagssitzung auf einen gemeinsamen Landtagsantrag zur „Demonstrationskultur für Demokratie und Toleranz" verständigt....
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Zur Ablehnung des Dringlichkeitsantrags der Linksfraktion zu den Entwicklungen im Zusammenhang mit der JVA Waldeck erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Selbstverständlich haben auch die...
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Nach derzeitigem Erkenntnisstand wird etwa die Hälfte aller freien Schulen im Schuljahr 2013/14 nicht von einer Kappung und damit Reduzierung der Finanzhilfe betroffen sein. Auch mit dem neuen Verfahren ist es somit grundsätzlich möglich, eine...
weiterlesen- Dr. Norbert Nieszery
In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im...
weiterlesen- Dr. Norbert Nieszery
Zur Diskussion über die künftigen Bundeshilfen bei der Bildungsfinanzierung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Ich rate allen selbstberufenen Kritikern und Ratgebern zu mehr Zurückhaltung und...
- Dr. Norbert Nieszery
Die veränderte Zusammensetzung der Fraktion hat natürlich auch zu einem Wechsel von Sprecherfunktionen geführt.
So ist Susann Wippermann zuständig für die Bereiche Hochschulpolitik, Forschungs- und Technologiepolitik sowie...
- Dr. Norbert Nieszery
Die SPD-Landtagsfraktion verleiht am (morgigen) Mittwoch zum neunten Mal den Johannes-Stelling-Preis an Menschen und Initiativen aus Mecklenburg-Vorpommern, die sich gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt...
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