Pressemitteilungen

Zu der am morgigen Tag in Kraft tretenden Elternentlastung bei den Krippenbeiträgen, die sich der CDU-Abgeordnete Torsten Renz auf die Fahnen schreiben will, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert...

Mit Freude hat heute die SPD-Landtagsfraktion, die 2006 den Schweriner Weg initiiert hatte, die Diskussion über diesen Weg des Umgangs mit der rechtsextremen NPD zur Kenntnis genommen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert...

Zum Ausstieg des Rechtsextremisten Andreas Molau aus der Nazi-Szene erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Ich begrüße es sehr, dass sich Herr Molau vom Rechtsextremismus abgewandt hat. Jeder, der diesen...

Zu dem Anschlag auf ein Wahlkreisbüro eines demokratischen Landtagsabgeordneten in Neustrelitz erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Ich verurteile diesen Anschlag auf das Wahlkreisbüro von Torsten Koplin...

Zum Verdacht eines möglichen politischen Hintergrunds bei der Zerstörung der von Rechtsextremen genutzten Veranstaltungshalle in Viereck erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Sollte sich der Verdacht...

Die Thesen des Politologen Marcel Winter über die angebliche Erfolglosigkeit des Schweriner Wegs im Umgang mit der rechtsextremen NPD kommentiert der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery so:

„Ein Politologe aus Duisburg,...

Zur Aussage des CSU-Innenpolitikers Hans-Peter Uhl, ein NPD-Verbot habe sich „so gut wie erledigt“, erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Herr Uhl scheint keine Ahnung zu haben, wovon er redet. Oder aber...

Zu einer Pressemitteilung der familienpolitischen Sprecherin der LINKEN, Jacqueline Bernhardt, über angebliche Mängel bei der Umsetzung der Elternentlastung bei den Krippenplätzen erklärte heute der Vorsitzende der...

Zur Forderung von Bündnis 90/Die Grünen, die Sitzungen der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) künftig weitgehend öffentlich durchzuführen, erklärte der SPD-Fraktionschef und Vorsitzende der PKK Dr. Norbert Nieszery:

„Ich...

Der Ministerpräsident und die Sozialministerin haben heute auf einer Pressekonferenz die neue Richtlinie zur Entlastung der Eltern von Krippenbeiträgen vorgestellt. Damit – so SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Norbert Nieszery – löst die SPD...