Pressemitteilungen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, wird am morgigen 8. Mai 2012, dem Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, um 13 Uhr einen Kranz an der Gedenkstätte „Die Mutter“ in Raben Steinfeld niederlegen.

Wie...

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im...

Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden der SPD-Fraktion Dr. Norbert Nieszery wird der Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Vorpommern Erwin Sellering zum Thema „Aktuelles aus der Landespolitik“ sprechen....

Der Schriftsteller und Literaturnobelpreisträger Günter Grass hat sich heute mit einem Gedicht zu Wort gemeldet, das einen Sturm der Entrüstung ausgelöst hat. Unter der Überschrift „Was gesagt werden muss“ fordert er den Verzicht auf die...

Laut Medienberichten von heute spricht alles dafür, dass der NPD-Abgeordnete David Petereit hinter einer Huldigung an die NSU aus dem Jahre 2002 steckt. Zum damaligen Zeitpunkt hatte die NSU bereits vier Menschen ermordet. Für den...

Zu den Ergebnissen der Fraktionsklausur der Linksfraktion erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Der pauschale Rundumschlag gegen die Landesregierung, den Fraktionschef Holter als Ergebnis dreitägiger...

Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen aller ostdeutschen Bundesländer weisen die Forderung einiger nordrhein-westfälischer Oberbürgermeister nach sofortiger Abschaffung des Solidarpaktes zurück. Die SPD-Fraktionschefs Katrin Budde...

Der Landtag debattierte heute einen gemeinsamen Antrag der demokratischen Fraktionen aus SPD, CDU, LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der die finanzielle Absicherung des Landesprogramms „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken!“ zum Ziel...

Mit der Richtlinie 2009/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.4.2009 sind die Mitgliedsstaaten der EU verpflichtet worden, nationale Gesetze über die Abscheidung, den Transport und die dauerhafte Speicherung von...

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im...