SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

 

Zur bundesweit verbreiteten Forderung des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Wilfried Kretschmann (GRÜNE) nach Abschaffung des Länderfinanzausgleichs erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert...

In der heutigen Berichterstattung der Ostseezeitung wird behauptet: „Ausgerechnet die SPD-Landtagsfraktion hält sich nicht daran“, das Ziel der SPD umzusetzen, dass „mehr Frauen als bisher in … führende Positionen von Fraktion, Partei und...

Auf der heutigen Sitzung der Baukommission wurde beschlossen, die mittelfristige Finanzplanung der großen Baumaßnahmen am Schweriner Schloss zu überarbeiten. Nach der Entscheidung der SPD-Fraktion vom vergangenen Dienstag wird es neben der...

Dr. Norbert Nieszery, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, gratuliert Herrn Matthias Crone zu seiner heutigen Wahl zum Bürgerbeauftragten:

„Ich beglückwünsche Herrn Crone im Namen der SPD-Landtagsfraktion zu seiner heutigen Wahl....

Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer heutigen Fraktionssitzung mit großer Mehrheit für den seit langem diskutierten Umbau des Plenarsaals gestimmt. Nachdem ein Architektenwettbewerb durchgeführt und der Auftrag zur Erstellung einer konkreten...

Zur Überwachung von Abgeordneten der LINKEN durch das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Es gibt keinerlei Zweifel daran, dass die LINKE zum demokratischen...

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der...

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery nimmt morgen an der Gedenkveranstaltung des Landtages für die Opfer des Nationalsozialismus im Schweriner Schloss teil. Seit 1996 wird jedes Jahr am 27. Januar der Opfer des Nationalsozialismus...

Das Kabinett hat heute beschlossen, in 2014/2015 auf die Durchführung einer Landesgartenschau zu verzichten, da keine der beiden Bewerberstädte Putbus und Güstrow das Kriterium der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit erfüllt. Damit sei,...

Zu heute im NDR verbreiteten Meldungen, wonach die Koalitionäre planen würden, den Kernenergiebeirat aufzulösen, erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Der Koalitionsausschuss hat in punkto...