Pressemitteilungen

Zur Vorstellung der Regierungsbilanz der Landesregierung erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Erfolgsbilanz von Ministerpräsident Sellering trägt ganz klar eine sozialdemokratische...

Die Entschädigungsforderung der Herzogin Donata zu Mecklenburg von Solodkoff für entstandene Rechtsanwalts- und Gutachtenkosten ist nach Ansicht des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, nicht angemessen:

„Eines...

Die Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bund und den Ländern haben sich auf ihrer heutigen Konferenz in Sellin/Rügen für die Aufnahme eines erneuten NPD-Verbotsverfahren ausgesprochen. Wie der Gastgeber, Mecklenburg-Vorpommerns...

Im Mittelpunkt der Beratungen der SPD-Spitzenpolitiker werden folgende Themen stehen:

• Rechtsextremismus und NPD-Verbotsverfahren
• Stand der Bundeswehrreform und strategische Ausrichtung der...
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Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Norbert Nieszery, hat die pauschalen Äußerungen des Grünen-Rentenexperten Wolfgang Strengmann-Kuhn zur Abschaffung der Aufwertung der Ost-Löhne bei der...

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery hat den Vorstoß des neuen Innenministers von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht (CDU), für ein neues NPD-Verbotsverfahren begrüßt. Die NPD lasse seiner Auffassung nach...

Zu den Äußerungen des LINKEN-Vorsitzenden Steffen Bockhahn in der heutigen Ausgabe der Ostseezeitung über Sozialministerin Manuela Schwesig erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Manuela Schwesig wird...

Zur heutigen Ankündigung der CDU-Fraktion, ein Sorgentelefon für Bürgerfragen zum neuen Bildungspaket einzurichten, erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Mit Aktionismus und Polemik hilft man dem...

Am morgigen Donnerstag, den 14. April 2011, werden vier Mädchen aus der 5. bzw. 6. Klasse in der SPD-Landtagsfraktion verschiedene Berufsbilder kennenlernen.

Im Landtagsplenum können sie zunächst beobachten, wie Frauen und Männer sich...

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im...