Pressemitteilungen

: 2. März 2011

Mit seiner Kritik am neuen Landeskrankenhausgesetz steht der FDP-Gesundheitspolitiker Ralf Grabow ziemlich alleine da. Denn die Anzuhörenden bewerteten den Gesetzentwurf insgesamt sehr positiv. Dies sei auch nicht verwunderlich, denn das Gesetz...

: 1. März 2011

Der Fraktionsvorsitzende und der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und Heinz Müller, haben den heute von der Landesregierung beschlossenen Entwurf einer Kommunalverfassung für das Land...

: 1. März 2011

„Herr zu Guttenberg ist heute mit einer geradezu jämmerlichen Erklärung zurückgetreten. Das Schlimmste an dieser Erklärung ist, dass er darin versucht, tote und verwundete Soldaten zu instrumentalisieren anstatt den eigenen Betrug...

: 25. Februar 2011

Die FDP-Landtagsfraktion hat eine Große Anfrage an die Landesregierung gestellt, in der sie detaillierte Auskünfte über alle Fördermaßnahmen des Landes zwischen 1998 und 2010 verlangt. Es ist davon auszugehen, dass zur Beantwortung dieser...

: 24. Februar 2011

Die SPD-Landtagsfraktion veranstaltet am Dienstag, den 1. März 2011, ihren nunmehr 15. Kommunalpolitischen Abend. Dazu sind wieder zahlreiche ehrenamtlich Engagierte sowie Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker aus...

: 24. Februar 2011

Zwei Jahre lang hat die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern mit wissenschaftlicher Unterstützung durch die TU Berlin an einem Leitbild NEUE ENERGIEPOLITIK gearbeitet, das die Wirtschaftspolitik der nächsten Jahre...

: 22. Februar 2011

Zur Diskussion um die Plagiatsvorwürfe gegen Bundesverteidigungsminister Guttenberg erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die CDU ist angesichts der Selbstdemontage ihres...

: 22. Februar 2011

Nach Auffassung der SPD-Landtagsfraktion darf eine unterirdische Endlagerung des Treibhausgases CO₂ nicht gegen den Willen der betroffenen Bundesländer erfolgen. Dies hatte gestern auch der schleswig-holsteinische...

: 21. Februar 2011

Zu den heute Nacht nach zähem Ringen erfolgreich abgeschlossenen Verhandlungen über das Hartz IV-Paket erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Dass es nun doch noch zu einem guten Kompromiss...

: 16. Februar 2011

In diesem Jahr lobt die SPD-Landtagsfraktion nunmehr zum sechsten Mal den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis aus. Johannes Stelling - ein sozialdemokratischer Politiker der Weimarer Republik, unter anderem war er...