Pressemitteilungen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der...

Das Kabinett hatte gestern entschieden, ein Auswahlverfahren für die Ausrichtung einer Landesgartenschau im Jahre 2014 durchzuführen. Insgesamt fünf Kommunen hatten im Vorfeld bereits Interesse an der Durchführung einer Landesgartenschau...

Die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, Dr. Norbert Nieszery, und CDU, Harry Glawe, kündigten an, dass der Gesetzentwurf für ein Vergabegesetz im März 2011 in die parlamentarische Beratung gehen wird.

„Die Tarifpartner in der...

Zur maßlosen Kritik des friedenspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, an der Haltung der SPD zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats erklärte der wehrpolitische Sprecher und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr....

Am heutigen letzten Tag der Fraktionsklausur der SPD-Landtagsfraktion wurde Angelika Peters mit großer Mehrheit in den Fraktionsvorstand gewählt. Die Position war vakant geworden, nachdem der bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende...

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion diskutierten auf ihrer heutigen Klausurtagung in Greifswald den Stand der Verhandlungen mit dem Koalitionspartner CDU zum Thema Vergabegesetz. Dieses Gesetz soll dafür sorgen, dass bei Aufträgen im Bereich des...

Auf der heutigen Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion berieten die Abgeordneten über das Thema „Schuldenbremse in der Landesverfassung“. Sie fassten den Beschluss, die Forderung des Ministerpräsidenten nach schnellstmöglicher Einführung einer...

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute im Rahmen ihrer Klausurtagung das Zwischenlager Nord (ZLN) in der Nähe von Lubmin besichtigt und ein Gespräch mit dem neuen Geschäftsführer Henry Cordes über die Weiterentwicklung des Energie- und...

Positiv fällt die Bilanz der Initiativen für einen besseren Kinderschutz in Mecklenburg-Vorpommern in dieser Legislaturperiode aus. Unter Federführung der SPD habe sich viel getan, machte Sozialministerin Manuela Schwesig auf der...

Zum Stand der Verhandlungen in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Thema „Neubemessung der Regelsätze“ informierte die Verhandlungsführerin der SPD, Manuela Schwesig, heute die Abgeordneten der SPD-Fraktion des Schweriner Landtages....