Pressemitteilungen

Die Fraktionssitzung der SPD-Landtagsfraktion findet in der nächsten Woche nicht im Schweriner Schloss, sondern vor Ort in Dömitz statt. Am Abend findet dann der 15. Kommunalpolitische Abend der Fraktion statt,...

Reinhard Dankert, langjähriger Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, hatte heute seine letzte Landtagssitzung. Er tritt am 1.12.2010 das Amt des Landesbeauftragten für den Datenschutz an. Aus diesem Anlass...

Am 25. November 2010 findet eine Fachtagung der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Neue Energiepolitik – wirtschaftliche Entwicklung für Mecklenburg-Vorpommern durch erneuerbare Energien“ in Rostock statt. Die Veranstaltung will ausloten,...

Im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern wird heute über einen FDP-Antrag diskutiert, der dazu auffordert, die Bundeswehr als Teil der demokratischen Gesellschaft anzuerkennen. Der wehrpolitische Sprecher und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion,...

Die SPD-Landtagsfraktion wird am Freitag, den 19. November 2010, ihr 20-jähriges Bestehen mit einem Jubiläumsfest feiern. Ehrengast des Abends ist der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel....

Heute wird im Bundestag das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (AMNOG) in zweiter und dritter Lesung beraten. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher und Vorsitzende der...

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im...

Die schwarz-gelbe Koalition in Berlin hat heute mit ihrer Mehrheit im Gesundheitsausschuss dafür gesorgt, dass der so genannte Landesbasisfallwert in Mecklenburg-Vorpommern einer der niedrigsten in ganz Deutschland bleibt. Konkret erhalten die...

Die Bundesregierung hat gestern erneut die seit Sommer vorliegende Kabinettsvorlage zur Erkundung von Speichern für Kohlendioxid (CCS-Gesetz) zurückgezogen. Nach entschiedenem Widerstand des CDU-Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein...

Die Strukturkommission zur Modernisierung der Bundeswehr hat heute ihren Bericht mit dem Titel «Vom Einsatz her denken: Konzentration, Flexibilität, Effizienz» vorgelegt. Viele der darin enthaltenen organisatorischen Vorschläge zur Straffung...