Pressemitteilungen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, warf dem CDU-Bundestagsabgeordneten Rehberg vor, sich durch billige Polemik auf Kosten der in Afghanistan kämpfenden Soldaten profilieren zu wollen. Rehberg hatte sich deutlich im...

Das Bundeskabinett hat heute die Hartz IV-Reform beschlossen, der zufolge Arbeitslosengeld II-Empfänger ab kommendem Jahr monatlich 5 Euro mehr erhalten und Kinder aus Hartz IV-Familien zudem ein sog. Bildungspaket in Anspruch nehmen können....

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, wird am morgigen Donnerstag, den 21. Oktober 2010, am Großen Zapfenstreich der Bundeswehr in Rostock teilnehmen. Nieszery tut dies aus der Überzeugung heraus, dass die Bundeswehr...

Zur Problematik drohender Strompreissteigerungen für die Verbraucher sagte heute der Vorsitzende der der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Nicht die Förderung erneuerbarer Energien ist das Problem, sondern der...

Gestern wurde bekannt, dass der Chef der Gewerkschaft der Polizei in Mecklenburg-Vorpommern, Michael Silkeit, vor vier Wochen der CDU beigetreten ist und dort Karriere als Sicherheitsexperte machen will. Dazu erklärte heute der...

Am heutigen Mittwoch wurde der langjährige Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Reinhard Dankert mit 42 von 63 gültigen Stimmen zum neuen Landesbeauftragten für den Datenschutz gewählt. Er...

Ministerpräsident Erwin Sellering hat am Wochenende in einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt zur Frage der Aufarbeitung des DDR-Unrechts erklärt: „Wir sollten keinen Schlussstrich ziehen. Allerdings wird die Vergangenheit...

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der...

In der Nacht zu Donnerstag wurde nunmehr bereits zum dritten Mal das Wahlkreisbüro des SPD-Landtagsabgeordneten Jochen Schulte im Rostocker Stadtteil Toitenwinkel beschädigt, indem Wände und Glasflächen mit großen Schriftzügen versehen...

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler plant nach Medienberichten, dass gesetzlich Versicherte ähnlich wie Privatversicherte ihre Behandlung künftig häufiger direkt beim Arzt bezahlen und sich das Geld anschließend von den Krankenkassen...