Pressemitteilungen

Mit Vehemenz hat heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, den von FDP-Landeschef Christian Ahrendt erhobenen Vorwurf zurückgewiesen, bei einer Umfrage der Schweriner Staatskanzlei aus dem Jahre 2009 handele es sich...

Das heutige Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth zugunsten der satirischen Figur „Storch Heinar“ hat in der SPD-Landtagsfraktion einhellige Begeisterung hervorgerufen. „Storch Heinar“ ist eine Idee des Anti-Rechtsextremismus-Projekts...

Zu der Plakataktion von Rechtsextremisten, die sich gegen den Innenminister des Landes, Lorenz Caffier richtet, erklärte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery:

„Die SPD-Landtagsfraktion verurteilt aufs Schärfste die...

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat den heute veröffentlichten Kita-Erlass von Sozialministerin Manuela Schwesig ausdrücklich begrüßt. Die Versuche der erklärten Antidemokraten, das demokratisch verfasste...

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery hat das Ergebnis des heutigen Prozesstages zur Frage, ob das Satireprojekt „Storch Heinar“ mit der Modemarke „Thor Steinar“ verwechselt werden kann, als Sieg des gesunden...

Zu dem am Wochenende verübten Farbanschlag auf das Wohnhaus des Gnoiener Bürgermeisters Hans-Georg Schörner erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery:

„Der erneute Anschlag auf das Haus von Bürgermeister Schörner...

Zu der über die Presse bekannt gewordenen Streichliste der Bundeswehr, die drastische Kürzungen im Verteidigungsetat durch eine radikale Reduzierung von Rüstungsprojekten vorsieht , erklärte heute der wehrpolitische Sprecher und...

Heute hat der Landtag Mecklenburg-Vorpommern mit den Stimmen von SPD und CDU das Kreisstrukturgesetz beschlossen. Künftig soll es anstatt 12 nur noch 6 Landkreise geben, und anstatt 6 nur noch 2 kreisfreie Städte (Rostock und Schwerin). Zu dem...

In einem lang andauernden Abstimmungsmarathon sind heute im Landtag die Gesetze zur Verwaltungsmodernisierung, das Kreisstrukturgesetz und das Aufgabenneuordnungsgesetz, beschlossen worden. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery und der...

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im...