Pressemitteilungen

Die SPD-Landtagsfraktion beendete am heutigen Freitag ihre dreitägige Klausurtagung mit einem deutlichen Signal des Aufbruchs und der Geschlossenheit. Die Abgeordneten positionierten sich selbstbewusst und mit eigenem Profil...

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich in ihrer heutigen Fraktionssitzung einstimmig für Rainer Arenskrieger als Vize-Chef des Landesrechnungshofs ausgesprochen. Der Jurist Arenskrieger ist seit 2006 Erster Stellvertreter des...

Auf der gestrigen Sondersitzung der Arbeits- und Sozialminister in Berlin wurde über die Zukunft der ARGEN beraten. In der Vorbereitung hierauf war im Kabinett besprochen worden, dass Mecklenburg-Vorpommern sich für eine...

Zur heute getroffenen Entscheidung von DONG Energy, die Pläne zum Bau des Steinkohlekraftwerks in Lubmin aufzugeben, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Entscheidung von DONG Energy ist...

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten...

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat sich heute sehr kritisch über das im Bundestag beschlossene Wachstumsbeschleunigungsgesetz geäußert:

„Die Bundesregierung spielt mit ihrem sogenannten...

Zu den heute von der CDU vorgebrachten Vorhaltungen, das Ministerium für Soziales und Gesundheit setze sich nicht aktiv genug dafür ein, dass in Mecklenburg-Vorpommern die Verhandlungen zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen über die...

Damit die Kommunen möglichst rasch in den Genuss der zusätzlichen Mittel aus dem Kommunalen Ausgleichsfonds kommen, hat die SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner für morgen eine Sondersitzung des Landtages beantragt....

Die SPD-Landtagsfraktion hat beschlossen, das Thema Energiepolitik zu einem ihrer Schwerpunkte für die nächsten Jahre zu machen. Aus diesem Grund fand heute eine Fachtagung zum Thema „Neue Energiepolitik – ökologische Wirtschaftspolitik...

Die SPD-Landtagsfraktion wird das Thema „Neue Energiepolitik“ zu einem ihrer Schwerpunkte in dieser Legislaturperiode machen. Den Auftakt bildet eine Fachtagung in der HanseMesse in Rostock, bei der Fachleute aus Wissenschaft und Praxis...