Pressemitteilungen

Der Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ des Landtages hat heute mit den Stimmen der Koalition die künftige Struktur der Straßenbauverwaltung festgelegt. Dazu erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert...

Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery, hat die Kritik der CDU an den Beratungszeiten im Sonderausschuss zurückgewiesen. „Die Fraktionen hatten ausreichend Zeit,...

Der Europa- und Rechtsausschuss hat heute den Gesetzentwurf der Landesregierung zum Jugendstrafvollzugsgesetz abschließend beraten und damit grünes Licht für die Beschlussfassung des Landtags im Dezember gegeben. Damit wird der vom...

Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery, hat die Terminverschiebung für die Endabstimmung über das Verwaltungsmodernisierungsgesetz verteidigt. „Wir haben an dem...

Der Sprecher für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat die Investitionsentscheidung für eine Nachnutzung der Molkerei Bützow begrüßt. „Die Ankündigung von Landwirtschaftsministerium und Investor geben der Region neue...

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, kündigte für die Dezember-Sitzung des Landtages eine Initiative der Koalitionsfraktionen zur Verbesserung der AIDS-Prävention in M-V an.
„Alle Jahre wieder – am 1....

Mit einer dreitägigen Fraktionsklausur starten die Sozialdemokraten ins Jahr 2009. Wie SPD-Fraktionschef, Dr. Norbert Nieszery, heute mitteilte, sollen neben den aktuellen Fragestellungen auch mittel- und langfristig wichtige Themen beraten...

Die von der Ständigen Impfkommission (STIKO) empfohlenen Impfungen sind mit dem Inkrafttreten der Gesundheitsreform am 1. April zu einer Pflichtleistung der Krankenkassen geworden, auch die Praxisgebühr entfällt in diesem Fall. Alle Versicherten...

Den Vorstoß der Fraktion „Die Linke“, einen G-8-Untersuchungsausschuss zu fordern, bezeichnete der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, heute als überflüssig.
Dr. Nieszery: „Aus meiner Sicht besteht kein...

Zum Abschluss ihrer dreitägigen Fraktionsklausur in Barth (Nordvorpommern) hat die SPD-Landtagsfraktion weitreichende Beschlüsse zur Energiepolitik gefasst.
Die wichtigste Zielsetzung im Bereich der Energiepolitik ist für die...