Pressemitteilungen

Die SPD-Landtagsfraktion hat aus der heutigen öffentlichen Anhörung im Sozialausschuss die Schlussfolgerung gezogen, dass Nachbesserungen am geplanten Gesetzentwurf des Landesblindengeldes notwendig sind. Es sei deutlich geworden, dass der...

Nach dreijährigen Beratungen hat der Sonderausschuss des Landtags heute die Beschlussempfehlung zum Verwaltungsmodernisierungsgesetz verabschiedet. Dr. Norbert Nieszery, Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung...

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat heute davor gewarnt, dem tragischen Tod von Lea-Sophie mit gesetzgeberischen Schnellschüssen zu begegnen. Der Sozialminister wird noch in diesem Monat einen...

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im Landtag...

Die SPD-Landtagsfraktion hat ihre fünf Delegierten für die Wahl der Bundespräsidentin am 23. Mai 2009 in Berlin bestimmt. Diese sollen nun auf der Landtagssitzung am 30. Januar 2009 vom Landtag gewählt werden:
• Erwin Sellering,...

Zur heutigen Unterrichtung des Landesrechnungshofes im Sondererausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Durch die Ausführungen des...

Der Fraktionschef der SPD im Schweriner Landtag, Dr. Norbert Nieszery, nahm heute an der Gedenkveranstaltung des Landtages für die Opfer des Nationalsozialismus in Rostock teil. Am Zentrum für Nervenheilkunde der Universitätsklinik Rostock wurde ein...

Der Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat sich heute in der Aktuellen Stunde des Landtages verwundert über das Föderalismusverständnis der Bundeskanzlerin geäußert.
„Ich betrachte es als unverhohlene Drohung, wenn...

“Es bleibt auch nach dem Urteil des Landesverfassungsgerichts wichtig und richtig, die Geschäftsordnung des Landtages zu nutzen, um Verfassungsfeinde daran zu hindern, den Parlamentarismus für ihre ideologischen Zwecke zu missbrauchen.“

Der Fraktionschef der SPD im Schweriner Landtag, Dr. Norbert Nieszery, hat den heute veröffentlichten gemeinsamen Brief der evangelischen und katholischen Kirchen in Mecklenburg-Vorpommern zur Kommunalwahl 2009 mit Nachdruck begrüßt. Vor allem der...