Heinz Müller

18. Dezember 2015

Von guter Entwicklung des Landes profitieren auch die Kommunen

Der Landtag beschäftigte sich heute auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen mit der kommunalen Finanzausstattung. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Der kommunale Finanzausgleich bemisst…
weiterlesen ...

16. Dezember 2015

Neues Brandschutzgesetz stärkt Feuerwehren im ländlichen Raum

Am heutigen Abend wird der Landtag nach intensiver Vorbereitung und konzentrierter parlamentarischer Beratung das neue Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz verabschieden. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Die lange…
weiterlesen ...

02. Juli 2015

Entwicklung in MV seit 1994 ist eine Erfolgsgeschichte

Der Landtag diskutierte heute über die Situation Mecklenburg-Vorpommerns 20 Jahre nach Inkrafttreten der Verfassung. Anlass war eine Große Anfrage der Linksfraktion an die Landesregierung mit 403 Fragen. Für die SPD-Landtagsfraktion…
weiterlesen ...

23. April 2015

Opposition bekommt offenbar kalte Füße bei Volksentscheid

Nach der Debatte zum LINKEN- und GRÜNEN-Antrag, der die Landesregierung auffordert, eine hohe Beteiligung am Volksentscheid zu unterstützen, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion M-V, Heinz Müller:„Über den Antrag der…
weiterlesen ...

11. März 2015

Volksentscheid bringt Klarheit über Gerichtsstrukturreform

Der Landtag hat sich heute mit dem zugelassenen Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform beschäftigt. Hierzu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Die Koalition hält Wort und hat heute umgehend…
weiterlesen ...

27. Februar 2015

Andreas Wellmann ist fachlich hervorragend qualifiziert und anerkannter Kommunalexperte

Zur Wahl von Andreas Wellmann zum neuen Geschäftsführer des Städte- und Gemeindetages in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:„Wir gratulieren Andreas Wellmann ganz herzlich zu seiner Wahl.…
weiterlesen ...

Besuch beim Polizeipräsidium Neubrandenburg

19. Februar 2015

Polizei und Feuerwehr sind gut aufgestellt

Die Innenpolitikerinnen und-politiker der SPD-Landtagsfraktion haben sich heute bei zwei Vor-Ort-Terminen in Neubrandenburg über die Arbeit des dortigen Polizeipräsidiums sowie der Berufsfeuerwehr informiert. Im Anschluss an den Besuch erklärte der…
weiterlesen ...

22. Januar 2015

Polizei braucht mehr Indianer und weniger Häuptlinge

Der Innenausschuss des Landtags hat sich heute mit der Evaluation der Polizeistrukturreform 2010 beschäftigt. Hierzu erklärt der Obmann der SPD-Fraktion im Innenausschuss, Heinz Müller: „Der Bericht des Innenministers schildert einerseits…
weiterlesen ...

16. Oktober 2014

MV braucht offene Debatte über Einführung einer numerischen Kennzeichnungspflicht

Zur heutigen Landtagsdebatte über eine Polizeiliche Kennzeichnungspflicht bei geschlossenen Veranstaltungen wie Demonstrationen oder Fußballspielen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Bei der Diskussion über die Einführung einer Kennzeichnungspflicht…
weiterlesen ...

11. September 2014

Debatte über Einführung einer Kennzeichnungspflicht sinnvoll

Zur heutigen Diskussion im Innenausschuss des Landtags über eine Polizeiliche Kennzeichnungspflicht erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Die Einführung einer individuellen Kennzeichnung für Polizeibeamte ist ein sensibles Thema,…
weiterlesen ...

Pressemitteilungen von Heinz Müller