Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen


Zur besseren Förderung der Schülerinnen und Schüler an der Grundschule Löcknitz (Landkreis Vorpommern-Greifswald) hat das Bildungsministerium eine zusätzliche pädagogische Stelle genehmigt. Das teilte der SPD-Landtagsabgeordnete für...

Auf Antrag der SPD-Fraktion beschäftigte sich der Innenausschuss des Landtags heute mit den gewalttätigen Vorgängen rund um den NPD-Aufmarsch am 8. Mai in Demmin. Im Anschluss an die Sitzung erklärte der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im...


Die SPD-Landtagsfraktion hat heute im Rahmen einer festlichen Veranstaltung zum nunmehr neunten Mal den Johannes-Stelling-Preis verliehen. Die mit 2.000 Euro dotierte Auszeichnung geht in diesem Jahr an die Europaschule Rövershagen für das...

Zur heutigen von der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen beantragten Landtagsdebatte über den Umgang von Koalition und Opposition erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:

„Der bockige Rundumschlag...

Mit den gewalttätigen Vorgängen rund um den NPD-Aufmarsch am 8. Mai in Demmin wird sich der Innenausschuss des Landtags beschäftigen. Hierzu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:

„Für die...

Der Landtag hat heute über zusätzliche Finanzhilfen des Landes für die Kommunen debattiert und einen entsprechenden Gesetzentwurf für ein Nachtragshaushaltsgesetz 2014/ 2015 beraten. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der...

Zur heutigen Landtagsdebatte über Chancen und Risiken von Projekten, die in sogenannten Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) errichtet werden, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:

„Ziel...

In Mecklenburg-Vorpommern soll künftig die Öffentlichkeit bei der Planung und Durchführung von Großprojekten frühzeitig und umfassend beteiligt werden. Zu einem entsprechenden Gesetzentwurf der Landesregierung, der heute im Landtag...

Zur Beratung des Berichts des Landesrechnungshofes zu den Kommunalfinanzen im heutigen Innenausschuss und zur Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz...

Die SPD-Landtagsfraktion hatte auf ihrer Klausurtagung Innenminister Lorenz Caffier zu Gast, um sich über den Stand der Reformen der Ermittlungs- und Sicherheitsbehörden in Mecklenburg-Vorpommern als Konsequenz aus dem NSU-Skandal zu...