Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen von Heinz Müller

29. August 2014
Optimale Förderung deutscher und polnischer Schüler in Löcknitz
Zur besseren Förderung der Schülerinnen und Schüler an der Grundschule Löcknitz (Landkreis Vorpommern-Greifswald) hat das Bildungsministerium eine zusätzliche pädagogische Stelle genehmigt. Das teilte der SPD-Landtagsabgeordnete für Uecker-Randow, Heinz Müller, am…
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19. Juni 2014
SPD für mehr Kommunikation und Zusammenarbeit im Kampf gegen Rechts
Auf Antrag der SPD-Fraktion beschäftigte sich der Innenausschuss des Landtags heute mit den gewalttätigen Vorgängen rund um den NPD-Aufmarsch am 8. Mai in Demmin. Im Anschluss an die Sitzung erklärte…
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18. Juni 2014
Europaschule Rövershagen gewinnt Johannes-Stelling-Preis 2014 der SPD-Landtagsfraktion
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute im Rahmen einer festlichen Veranstaltung zum nunmehr neunten Mal den Johannes-Stelling-Preis verliehen. Die mit 2.000 Euro dotierte Auszeichnung geht in diesem Jahr an die Europaschule Rövershagen…
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16. Mai 2014
Verschärfung der Auseinandersetzung durch Oppositionsfraktionen
Zur heutigen von der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen beantragten Landtagsdebatte über den Umgang von Koalition und Opposition erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Der bockige Rundumschlag zeigt…
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15. Mai 2014
Vorgänge in Demmin werden Thema im Innenausschuss
Mit den gewalttätigen Vorgängen rund um den NPD-Aufmarsch am 8. Mai in Demmin wird sich der Innenausschuss des Landtags beschäftigen. Hierzu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Für…
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09. April 2014
5 Millionen Euro jährlich mehr für die Mecklenburgische Seenplatte, 4,8 Millionen für Rostock
Der Landtag hat heute über zusätzliche Finanzhilfen des Landes für die Kommunen debattiert und einen entsprechenden Gesetzentwurf für ein Nachtragshaushaltsgesetz 2014/ 2015 beraten. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,…
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13. März 2014
Erfahrungen mit Öffentlich-Privaten-Partnerschaften sind unterschiedlich
Zur heutigen Landtagsdebatte über Chancen und Risiken von Projekten, die in sogenannten Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) errichtet werden, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Ziel von ÖPP ist die Arbeitsteilung…
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29. Januar 2014
Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung und Transparenz bei größeren Projekten
In Mecklenburg-Vorpommern soll künftig die Öffentlichkeit bei der Planung und Durchführung von Großprojekten frühzeitig und umfassend beteiligt werden. Zu einem entsprechenden Gesetzentwurf der Landesregierung, der heute im Landtag diskutiert und…
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23. Januar 2014
Bei der Novellierung des FAG muss Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehen
Zur Beratung des Berichts des Landesrechnungshofes zu den Kommunalfinanzen im heutigen Innenausschuss und zur Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Die Finanzsituation vieler Kommunen…
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10. Januar 2014
Auch in M-V müssen Lehren aus den schrecklichen NSU-Morden gezogen werden
Die SPD-Landtagsfraktion hatte auf ihrer Klausurtagung Innenminister Lorenz Caffier zu Gast, um sich über den Stand der Reformen der Ermittlungs- und Sicherheitsbehörden in Mecklenburg-Vorpommern als Konsequenz aus dem NSU-Skandal zu…
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