Heinz Müller

10. Mai 2011

Presse-Einladung: Zukunft der Freiwilligen Feuerwehren in ecklenburg-Vorpommern

Auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion treffen sich Fachleute aus dem Bereich des Brandschutzes, um über aktuelle Herausforderungen für die Freiwilligen Feuerwehren im Land zu beraten. Die Feuerwehren haben sich in den…
weiterlesen ...

05. Mai 2011

Novelle der Kommunalverfassung auf richtigem Weg

Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Heinz Müller sieht die Regierungskoalition bei der Zielstellung der Novellierung der Kommunalverfassung bestätigt: „Bei der zu dem Gesetzentwurf im Innenausschuss durchgeführten Anhörung haben insbesondere die…
weiterlesen ...

05. April 2011

Anpassung der kommunalen Finanzzuweisungen an die Kreisgebietsreform im Landtag beraten

Weil mit der anstehenden Kreisgebietsreform die Zahl der Landkreise und kreisfreien Städte reduziert werden wird, müssen die Zuweisungen des Landes an die Kommunen an die neue Struktur angepasst werden. Dies…
weiterlesen ...

24. März 2011

Presseeinladung: Ausstellungseröffnung am 29.3.2011 in den Fluren der SPD-Landtagsfraktion

„Licht in den Bergen“ - so lautet die diesjährige Wanderausstellung der Hohenwiedener Künstlerinnen und Künstler, die vom 29.03.11 bis zum 29.04.11 in den Fluren der SPD-Landtagsfraktion im Schweriner Schloss zu…
weiterlesen ...

01. Februar 2011

100 Millionen Euro-Konsolidierungfonds eine gute Nachricht für die Kommunen!

Das Kabinett hat heute einen kommunalen Konsolidierungsfonds beschlossen. Dazu erklärte heute der Parlamentarische Geschäftsführer und kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Der Haushaltsabschluss 2010 hat ein besseres Ergebnis gebracht als…
weiterlesen ...

05. Januar 2011

Bund muss Kosten für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung tragen

Die SPD-Landtagsfraktion befasste sich heute auf ihrer Klausurtagung mit der Finanzsituation der Kommunen. Die kommunale Finanzsituation ist geprägt durch strukturelle Defizite, die daher rühren, dass die Schere zwischen Einnahmen und…
weiterlesen ...

17. November 2010

Wirtschaftliche Betätigung von Städten und Gemeinden muss auch in Zukunft möglich sein

Die FDP-Fraktion forderte heute im Landtag, den Städten und Gemeinden im Land eine wirtschaftliche Betätigung faktisch zu untersagen. Nach Ansicht der FDP sollten sich die Kommunen alleine auf diejenigen Aufgabenfelder…
weiterlesen ...

25. August 2010

SPD-Fraktionsklausur beschäftigt sich mit Reform des Wahlrechts

Die SPD-Landtagsfraktion beschäftigt sich heute auf ihrem ersten Klausurtag mit der Reform des Wahlrechts in unserem Land. In diesem Gesetzentwurf soll bundesweit erstmals das gesamte Wahlrecht eines Landes in einem…
weiterlesen ...

06. August 2010

Verkleinerung des Parlaments muss mit Bedacht und Augenmaß diskutiert werden

Zu der Debatte um eine Verkleinerung von Parlament und Landesregierung sagte heute der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Natürlich sind schlanke Verwaltungsstrukturen zu begrüßen. Und gerade angesichts der demografischen…
weiterlesen ...

17. Juni 2010

Zukünftige Kreissitze sind im Innenausschuss unter rein sachlichen Gesichtspunkten bestimmt worden

Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Innenausschuss, Heinz Müller, hat nach den heutigen Beschlüssen des Innenausschusses zur Kreisgebietsreform noch einmal betont, dass die Festlegung der zukünftigen Kreissitze im aktuellen Gesetzentwurf unter…
weiterlesen ...

Pressemitteilungen von Heinz Müller