Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen von Heinz Müller

10. Mai 2011
Presse-Einladung: Zukunft der Freiwilligen Feuerwehren in ecklenburg-Vorpommern
Auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion treffen sich Fachleute aus dem Bereich des Brandschutzes, um über aktuelle Herausforderungen für die Freiwilligen Feuerwehren im Land zu beraten. Die Feuerwehren haben sich in den…
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05. Mai 2011
Novelle der Kommunalverfassung auf richtigem Weg
Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Heinz Müller sieht die Regierungskoalition bei der Zielstellung der Novellierung der Kommunalverfassung bestätigt: „Bei der zu dem Gesetzentwurf im Innenausschuss durchgeführten Anhörung haben insbesondere die…
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05. April 2011
Anpassung der kommunalen Finanzzuweisungen an die Kreisgebietsreform im Landtag beraten
Weil mit der anstehenden Kreisgebietsreform die Zahl der Landkreise und kreisfreien Städte reduziert werden wird, müssen die Zuweisungen des Landes an die Kommunen an die neue Struktur angepasst werden. Dies…
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24. März 2011
Presseeinladung: Ausstellungseröffnung am 29.3.2011 in den Fluren der SPD-Landtagsfraktion
„Licht in den Bergen“ - so lautet die diesjährige Wanderausstellung der Hohenwiedener Künstlerinnen und Künstler, die vom 29.03.11 bis zum 29.04.11 in den Fluren der SPD-Landtagsfraktion im Schweriner Schloss zu…
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01. Februar 2011
100 Millionen Euro-Konsolidierungfonds eine gute Nachricht für die Kommunen!
Das Kabinett hat heute einen kommunalen Konsolidierungsfonds beschlossen. Dazu erklärte heute der Parlamentarische Geschäftsführer und kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Der Haushaltsabschluss 2010 hat ein besseres Ergebnis gebracht als…
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05. Januar 2011
Bund muss Kosten für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung tragen
Die SPD-Landtagsfraktion befasste sich heute auf ihrer Klausurtagung mit der Finanzsituation der Kommunen. Die kommunale Finanzsituation ist geprägt durch strukturelle Defizite, die daher rühren, dass die Schere zwischen Einnahmen und…
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17. November 2010
Wirtschaftliche Betätigung von Städten und Gemeinden muss auch in Zukunft möglich sein
Die FDP-Fraktion forderte heute im Landtag, den Städten und Gemeinden im Land eine wirtschaftliche Betätigung faktisch zu untersagen. Nach Ansicht der FDP sollten sich die Kommunen alleine auf diejenigen Aufgabenfelder…
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25. August 2010
SPD-Fraktionsklausur beschäftigt sich mit Reform des Wahlrechts
Die SPD-Landtagsfraktion beschäftigt sich heute auf ihrem ersten Klausurtag mit der Reform des Wahlrechts in unserem Land. In diesem Gesetzentwurf soll bundesweit erstmals das gesamte Wahlrecht eines Landes in einem…
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06. August 2010
Verkleinerung des Parlaments muss mit Bedacht und Augenmaß diskutiert werden
Zu der Debatte um eine Verkleinerung von Parlament und Landesregierung sagte heute der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Natürlich sind schlanke Verwaltungsstrukturen zu begrüßen. Und gerade angesichts der demografischen…
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17. Juni 2010
Zukünftige Kreissitze sind im Innenausschuss unter rein sachlichen Gesichtspunkten bestimmt worden
Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Innenausschuss, Heinz Müller, hat nach den heutigen Beschlüssen des Innenausschusses zur Kreisgebietsreform noch einmal betont, dass die Festlegung der zukünftigen Kreissitze im aktuellen Gesetzentwurf unter…
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