Pressemitteilungen

 „Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich für die Förderung des ÖPNV und des SPNV ein. Dabei ist es uns aber wichtig, dass es bei der Preisgestaltung gerecht zugeht. Es kann nicht sein, dass Bahnfahrer in der Region Stralsund-Greifswald...

 „Wir brauchen keine planlose Ausdehnung der Bürgschaften im Rahmen des Werftenförderungsgesetzes. Besser ist es darüber nachzudenken, ob und wie im Rahmen von Bürgschaften des Landes für die Werften auch Aufträge an die hiesige...

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Dass die AfD mit dem Begriff Innovation wenig anfangen kann, weil sie in erster Linie rückwärtsgewandt ist, daran haben wir uns ja schon fast...

 Jochen Schulte, SPD: „Es gibt keinen Zweifel daran: Die A20 ist extrem wichtig für die Menschen in unserem Land. Daher muss diese Hauptverkehrsader so schnell wie möglich wieder nutzbar gemacht werden. Damit würde auch die Belastung der...

"Es ist gut, dass die Fraktion nun nicht mehr führerlos ist. Dass die AfD aber ankündigt, ihren "liberal konservativen Oppositionskurs" fortsetzen zu wollen, kann nur als Witz verstanden werden. Der ehemalige parlamentarische Geschäftsführer...

Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Gerade für junge Menschen auf dem Land ist es wichtig, selbständig mobil zu sein. Daher hat sich meine Fraktion dafür stark gemacht, dass unser...

„Wir betrachten die Förderung als Mittel, wirtschaftsschwache Regionen zu stärken. Das bedeutet, Arbeitsplätze zu schaffen, die den Mitarbeitern auskömmliche Löhne garantieren. Das ist für die CDU offenbar nicht das Ziel. Dort will man Firmen...

„Es zeigt sich einmal mehr, dass es wenig Sinn macht, Skandale herbeizureden, wenn man die Sachlage nicht kennt. Nach den Ausführungen des Innenministers lässt sich kein Fehlverhalten bei den Beamten der Landespolizei erkennen. Den Einsatz als...

„Niemand in diesem Land kann den Bürgerinnen und Bürgern ernsthaft einreden, dass die SPD und ihre Mitglieder, die in ihrer über hundertjährigen Geschichte selber Gegenstand von Verboten, von Verfolgung und Gewalt war, auch nur...

„Für die 3,3 Millionen EU-Ausländer, die derzeit noch aufgrund der EU-Freizügigkeitsregeln in Großbritannien arbeiten können, bergen der BREXIT und die damit verbundenen vagen Angebote der aktuellen Regierung über ihren zukünftigen...