Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen von Jochen Schulte

29. November 2018
Was bringt der Mülltourismus zum Ihlenberg?
Im Anschluss an das Gespräch erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Jetzt steht fest, dass der ehemalige Compliance-Beauftragte Stefan Schwesig mit seinem internen Prüfbericht über die Vorgänge auf der…
weiterlesen ...
14. November 2018
Richter senden wichtiges Signal für Diesel-Gate-Opfer
Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Wir begrüßen das Urteil des Landgerichtes Neubrandenburg ausdrücklich. Das Gericht stärkt damit das Vertrauen in den funktionierenden Rechtsstaat. Offenbar sind nur Gerichte…
weiterlesen ...
08. November 2018
Peene-Werft braucht Hilfe – Bund ist in der Pflicht
Für die Mitarbeiter des Betriebes bedeutet das nun Kurzarbeit. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher er SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Für die Mitarbeiter der Peene-Werft ist die aktuelle Situation ein schwerer Schlag. Leider…
weiterlesen ...
07. November 2018
Kritik an Pipeline verunsichert die Menschen und schadet Europa
Unter ihnen auch der Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Seit langem kämpft der Europaabgeordnete Bütikofer gegen das Projekt Nordstream 2. Damit versucht er sich…
weiterlesen ...
01. Oktober 2018
Zuwendungen für Wohlfahrtsverbände mit strengerer Darlegungspflicht der Mittelverwendung verknüpfen
Die heutige Zeugenanhörung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Wohlfahrtsverbänden hat nach Ansicht des Ausschussvorsitzenden Jochen Schulte gezeigt, vor welchem Spagat die Landesregierung bei ihren Zuwendungen an die Liga der Wohlfahrtsverbände…
weiterlesen ...
18. Juli 2018
Bäderregelung bleibt guter Kompromiss zwischen Interessen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern
Zum heutigen Urteil des Oberverwaltungsgerichtes gegen die Bäderregelung MV erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Die heute vom OVG Greifwald gekippte Bäderregelung bleibt weiterhin ein guter Kompromiss zwischen arbeitgeberischen…
weiterlesen ...
16. Juli 2018
Einladung an die Medien – Fraktion vor Ort – „Zukunft der Pflege/ beitragsfreie Kita“
Die wachsende Zahl pflegebedürftiger Menschen bei gleichzeitig zunehmendem Fachkräftemangel ist eine der größten gesamtgesellschaftlichen Aufgaben unserer Zeit. Wie geht es weiter in der Pflege? Reichen mehr Geld und eine bessere…
weiterlesen ...
02. Juli 2018
Radfahrerfreundliche Städte sind erfolgreicher und lebenswerter
Zur ersten Etappe der SPD Sommerradtour durch die Hansestadt Rostock erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Fahrradfreundliche Kommunen sind, wenn wir den Blick zu den weltweiten Spitzenreitern wie Kopenhagen…
weiterlesen ...
29. Juni 2018
Über Fachkräftegewinnung nachdenken -„Flüchtlingshysterie“ beenden
Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Die aktuellen Zahlen zur Arbeitslosenstatistik sind ein Grund zur Freude. Doch sie stellen uns auch vor Aufgaben. Denn die Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern…
weiterlesen ...
14. Juni 2018
Wirtschaftsausschuss macht den Weg frei für höhere Löhne im Land
 „Der Wirtschaftsausschuss hat heute den Weg für bessere Löhne in Mecklenburg-Vorpommern frei gemacht. Mit geringfügigen Änderungen hat der Ausschuss dem Gesetzentwurf der Landesregierung über einen vergabespezifischen Mindestlohn in Höhe von…
weiterlesen ...