Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen von Jochen Schulte

29. September 2020
Veranstaltungsbranche braucht jetzt unsere Unterstützung
„Die Corona-Krise hat die Veranstaltungsbranche extrem hart getroffen. Besonders Schausteller*innen und Marktstandbetreiber*innen haben Angst um ihre Existenzen. Ihre letzten wirklichen Einnahmen kommen von den Weihnachtsmärkten 2019 und von Märkten vom…
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23. September 2020
Wir wollen mehr Sicherheit für unsere Fußgänger
„Ein bisschen Farbe macht das Leben zwar nicht zwingend bunter, aber ein bisschen Farbe kann durchaus Leben retten. Das gilt zumindest für Zebrastreifen im Straßenverkehr. Forschungsergebnisse in Deutschland zeigen, dass…
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17. September 2020
Stoppt das Aus jetzt! Das Aus der Pipeline macht uns unglaubwürdig für spätere Investoren
„Auch wenn die deutsch-russische Pipeline Nord Stream 2 seit Baubeginn umstritten war, mittlerweile geht es hierbei nicht mehr um sachlich oder fair, um richtig oder falsch. Inzwischen geht es um…
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27. August 2020
Politischer Geländegewinn auf Rücken der Menschen ist verantwortungslos
„Wenn wir öffentlich über die MV-Werften debattieren, dann müssen wir uns auch darüber bewusst sein, dass es hier um Menschen, um Beschäftigte, um ein Unternehmen und Steuergeld dieses Landes geht.…
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27. August 2020
Wir müssen ein gemeinsames Signal für Nord Stream 2 setzen gegen die US-Sanktionen
„Seit Wochen tobt bei uns in Mecklenburg-Vorpommern ein geopolitischer Wirtschaftskonflikt zwischen den USA und Russland. Und wir stecken mittendrin. Es geht um die Gaspipeline Nord Stream 2. Der amerikanische Präsident…
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26. August 2020
Nur echte Tarife bringen auch gerechte Löhne für alle
„Wir brauchen faire und vor allem auch auskömmliche Löhne für alle arbeitenden Menschen in Mecklenburg-Vorpommern. Denn wer arbeitet, muss von seiner Arbeit leben können. Wer arbeitet, muss davon Miete, Eis…
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25. August 2020
Nachruf auf Hans-Heinrich Jarchow
Von 2002 bis 2006 war Hans-Heinrich Jarchow Abgeordneter für die SPD im Landtag – eine weitere Etappe im Leben des Vollblutpolitikers, der schon seit 1990 als Bürgermeister in seiner Heimatstadt…
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12. August 2020
Brandts mutige Politik ist Erinnerung und Ansporn im Kampf gegen neue Zerwürfnisse
„Heute vor genau 50 Jahren gelang Willy Brandt mitten im Kalten Krieg der Durchbruch für die Entspannung zwischen Ost und West. Er unterzeichnete den ‚Moskauer Vertrag‘. Zusammen mit dem Warschauer…
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14. Juli 2020
Torgelow ist industrielles Schwergewicht in Vorpommern und soll es auch bleiben
Mit dem gestern eingeleiteten Insolvenzverfahren der Eisengießerei Torgelow sind rund 300 Arbeitsplätze in Vorpommern gefährdet. Der Corona-bedingte Wegfall von Aufträgen und internationalen Kunden setzt dem Unternehmen finanziell schwer zu.Der wirtschaftspolitische…
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07. Juli 2020
LINKE ignoriert mit Einschätzung der Verfassungswirklichkeit in MV die Wahrnehmung der Menschen im Land
Zur heute von der Fraktion DIE LINKE bewertete Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage zu 25 Jahren Landesverfassung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Mit ihrer durch und…
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