Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen von Jochen Schulte

12. Dezember 2017
Vorpommern braucht endlich einen echten und gerechten Verkehrsverbund
 „Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich für die Förderung des ÖPNV und des SPNV ein. Dabei ist es uns aber wichtig, dass es bei der Preisgestaltung gerecht zugeht. Es kann nicht sein,…
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16. November 2017
Werftbürgschaften an Beteiligung heimischer Zulieferer knüpfen
 „Wir brauchen keine planlose Ausdehnung der Bürgschaften im Rahmen des Werftenförderungsgesetzes. Besser ist es darüber nachzudenken, ob und wie im Rahmen von Bürgschaften des Landes für die Werften auch Aufträge…
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02. November 2017
AfD will unsere Werften vorsätzlich schwächen
Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Dass die AfD mit dem Begriff Innovation wenig anfangen kann, weil sie in erster Linie rückwärtsgewandt ist, daran haben wir uns ja…
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13. Oktober 2017
Nach Herzinfarkt muss Bypass gelegt werden.
 Jochen Schulte, SPD: „Es gibt keinen Zweifel daran: Die A20 ist extrem wichtig für die Menschen in unserem Land. Daher muss diese Hauptverkehrsader so schnell wie möglich wieder nutzbar gemacht…
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10. Oktober 2017
Jochen Schulte: Selbstdarstellung der AfD-Fraktion ist wohl ein Witz
"Es ist gut, dass die Fraktion nun nicht mehr führerlos ist. Dass die AfD aber ankündigt, ihren "liberal konservativen Oppositionskurs" fortsetzen zu wollen, kann nur als Witz verstanden werden. Der…
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27. September 2017
Mopedführerschein mit 15 schafft Freiräume für junge Menschen
Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Gerade für junge Menschen auf dem Land ist es wichtig, selbständig mobil zu sein. Daher hat sich meine Fraktion dafür stark gemacht,…
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13. August 2017
Wirtschaftsförderung muss den Arbeitnehmern nutzen, nicht allein den Bossen
„Wir betrachten die Förderung als Mittel, wirtschaftsschwache Regionen zu stärken. Das bedeutet, Arbeitsplätze zu schaffen, die den Mitarbeitern auskömmliche Löhne garantieren. Das ist für die CDU offenbar nicht das Ziel.…
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03. August 2017
Wahlkampf nicht für immer neue Forderungen nach schärferen Gesetzen missbrauchen
„Es zeigt sich einmal mehr, dass es wenig Sinn macht, Skandale herbeizureden, wenn man die Sachlage nicht kennt. Nach den Ausführungen des Innenministers lässt sich kein Fehlverhalten bei den Beamten…
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13. Juli 2017
Geschichte der SPD begründet Verurteilung politisch motivierter Gewalt
„Niemand in diesem Land kann den Bürgerinnen und Bürgern ernsthaft einreden, dass die SPD und ihre Mitglieder, die in ihrer über hundertjährigen Geschichte selber Gegenstand von Verboten, von Verfolgung und…
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30. Juni 2017
SPD-Landtagsfraktion fordert Fachkräftewerbung in Großbritannien
„Für die 3,3 Millionen EU-Ausländer, die derzeit noch aufgrund der EU-Freizügigkeitsregeln in Großbritannien arbeiten können, bergen der BREXIT und die damit verbundenen vagen Angebote der aktuellen Regierung über ihren zukünftigen…
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