Pressemitteilungen

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte reagiert auf die aktuelle Berichterstattung der vergangenen Tage, in der Ministerpräsidentin Manuela Schwesig regelmäßig vorgeworfen wird, nur auf wenige ausgewählte...

„Deutschland und insbesondere Ostseeanrainer wie Mecklenburg-Vorpommern sind auf schnelle Fährverbindungen nach Skandinavien angewiesen. Die Stilllegung der Fährverbindung zwischen Sassnitz und Trelleborg ist deshalb nicht einfach eine...

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion MV, Jochen Schulte, hat der LINKEN im Landtag heute Scheinheiligkeit vorgeworfen:

„Einerseits veröffentlicht die Fraktion DIE LINKE Vorwürfe der Abgeordneten Larisch,...

Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Die Wahl eines Studienfaches oder Studienortes darf nicht an eventuell zu hohen Mieten scheitern. Studierende, die ihr Wunschfach studieren...

Dazu erklärt verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Wir fordern die Tarifparteien auf, im Interesse der Beschäftigten als auch der Fahrgäste umgehend an den Verhandlungstisch zurückzukehren. 30 Jahre...

Zu den dort erhobenen Vorwürfen nimmt der Vorsitzende wie folgt Stellung:

 "Soweit der Nordkurier behauptet, anonyme Schreiben zu Vorgängen in der AWO Rostock seien nicht an die Ausschussmitglieder weitergeleitet worden, ist dieses...

Grundlagen der KI finden sich in allen möglichen Anwendungen der Digitalisierung wieder, von der Foto-Vorsortierung im Handy bis hin zu automatischen Übersetzungen. Die finnische Regierung hatte daher bereits 2018 gemeinsam mit der...

In der Debatte äußerte sich der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jochen Schulte zum stagnierenden Ausbau der Windkraft in Deutschland:

 „Ich bin in Sorge, dass wichtige Teile dieser jungen Industrie vernichtet werden....

 „Ich fordere den Koalitionspartner auf, endlich damit aufzuhören, mit dem Russlandtag die erfolgreichste wirtschaftspolitische Veranstaltungsreihe unseres Landes kleinreden zu wollen. Nur Zwerge müssen Angst haben, von dem Erfolg anderer...

Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Gerade in Mecklenburg-Vorpommern können Jugendliche vom Moped-Führerschein mit 15 profitieren. Daher ist es zu begrüßen, dass aus der Ausnahme...