Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen von Jochen Schulte

01. Februar 2017
In SPD-Landtagsfraktion ist niemand auf der Flucht
In seiner Pressemeldung vom 01. Februar, behauptet der AfD-Landtagsabgeordnete Thomas de Jesus Fernandes, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger, habe den Vorstandsposten des AWO-Kreisverbandes Demmin am gestrigen Dienstag aufgegeben. Diesen…
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30. Januar 2017
Kein Verständnis für Kritik des VUMV an Besserstellung tariflicher Arbeit
„Zur heute in der Ostseezeitung geäußerten Kritik an den Regierungsplänen zum Tarifausbau des Präsidenten der Vereinigung der Unternehmensverbände in MV (VUMV), Thomas Lambusch, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen…
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26. Januar 2017
Sozialdemokraten maßgeblich verantwortlich für bessere Löhne und mehr Beschäftigung
Zum LINKEN-Antrag „Gute Arbeit und Gute Löhne gegen den Fachkräftemangel“ hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jochen Schulte, heute erklärt:„Mecklenburg-Vorpommern ist heute deutlich breiter aufgestellt als noch vor 10 Jahren…
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26. Januar 2017
Aufklärung ja, aber keine Vorverurteilung, Sippenhaft und Diffamierung
In der Debatte zur Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschuss hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion heute erklärt:„Das in Art. 34 unserer Landesverfassung gewährleistete Recht auf Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses gehört zu…
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24. Januar 2017
Unterausschuss zur Aufklärung der NSU-Mordserie in Vorbereitung
Überrascht hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagfraktion, Jochen Schulte, auf Vorwürfe der LINKEN im Landtag reagiert, die Koalition unternehme nichts bezüglich der im Koalitions-Vertrag festgeschriebenen Aufklärung der NSU-Mordserie:„Das Gegenteil ist…
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12. Januar 2017
SPD-Fraktion: Die Geschäftsordnung gilt!
Laut Geschäftsordnung des Landtages steht der Vorsitz des ersten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses der stärksten Fraktion zu. An dieser Regelung wird die SPD-Landtagsfraktion selbstverständlich festhalten. Ob die Fraktion der SPD einen Ausschussvorsitz…
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08. Dezember 2016
Verschärfte Sicherheitsrichtlinie des Bundes bedroht Existenz von Traditionsschiffen
Das Bundesverkehrsministerium plant, ab 2017 eine verschärfte Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe einzuführen. Dabei geht es um Neuregelungen bei der baulichen Beschaffenheit, dem Brandschutz, der Ausrüstung sowie der Qualifikation der Crew. Hierzu…
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08. Dezember 2016
Keine Privatisierung der Infrastrukturgesellschaft Verkehr
Zur Landtagsdebatte über eine „Infrastrukturgesellschaft Verkehr“ erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:„Die derzeitigen Überlegungen des Bundes gehen aus Sicht meiner Fraktion in Kernfragen über die legitimen Interessen der…
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02. Dezember 2016
EU und Dobrindt verhandeln den größtmöglichen Mautmurks
Zur Verständigung zwischen der EU-Kommission und dem Bundesverkehrsministerium auf die Einführung einer PKW-Maut in Deutschland erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:„Es ist alles so gekommen wie befürchtet, nur…
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30. November 2016
Traditionsschifffahrt als maritimes Kulturgut sichern
Der Entwurf einer Sicherheitsrichtlinie des Bundesverkehrsministeriums beunruhigt die Betreiber von Traditionsschiffen. Danach soll ab 2017 die bauliche Beschaffenheit, der Brandschutz, die Ausrüstung sowie die Qualifikation der Crew neu geregelt werden.…
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