Jochen Schulte

23. April 2020

LINKE agiert in Sachen Corona-Infektionsschutzmaßnahmen scheinheilig und nach Belieben

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion MV, Jochen Schulte, hat der LINKEN im Landtag heute Scheinheiligkeit vorgeworfen:„Einerseits veröffentlicht die Fraktion DIE LINKE Vorwürfe der Abgeordneten Larisch, wonach der PUA zu den…
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04. März 2020

Bund muss für bezahlbare Studierendenwohnungen sorgen

Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Die Wahl eines Studienfaches oder Studienortes darf nicht an eventuell zu hohen Mieten scheitern. Studierende, die ihr Wunschfach studieren können, tun dies…
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19. Februar 2020

Stillstand im Tarifstreit des Nahverkehrs beenden

Dazu erklärt verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Wir fordern die Tarifparteien auf, im Interesse der Beschäftigten als auch der Fahrgäste umgehend an den Verhandlungstisch zurückzukehren. 30 Jahre nach der Wiedervereinigung…
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04. Februar 2020

Nordkurier berichtet die Unwahrheit

Zu den dort erhobenen Vorwürfen nimmt der Vorsitzende wie folgt Stellung: "Soweit der Nordkurier behauptet, anonyme Schreiben zu Vorgängen in der AWO Rostock seien nicht an die Ausschussmitglieder weitergeleitet worden, ist…
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15. Januar 2020

Online-Kurse zur Weiterbildung in MV nutzen

Grundlagen der KI finden sich in allen möglichen Anwendungen der Digitalisierung wieder, von der Foto-Vorsortierung im Handy bis hin zu automatischen Übersetzungen. Die finnische Regierung hatte daher bereits 2018 gemeinsam…
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12. Dezember 2019

Altmaier gefährdet wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes

In der Debatte äußerte sich der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jochen Schulte zum stagnierenden Ausbau der Windkraft in Deutschland: „Ich bin in Sorge, dass wichtige Teile dieser jungen Industrie vernichtet werden.…
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06. Dezember 2019

Russlandtag ist Erfolgsgeschichte

„Ich fordere den Koalitionspartner auf, endlich damit aufzuhören, mit dem Russlandtag die erfolgreichste wirtschaftspolitische Veranstaltungsreihe unseres Landes kleinreden zu wollen. Nur Zwerge müssen Angst haben, von dem Erfolg anderer in…
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29. November 2019

Führerschein-Regelung stärkt Jugendliche im ländlichen Raum

Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Gerade in Mecklenburg-Vorpommern können Jugendliche vom Moped-Führerschein mit 15 profitieren. Daher ist es zu begrüßen, dass aus der Ausnahme nun die Regel…
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01. Oktober 2019

Schluss mit den Mülltransporten

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Meine Fraktion begrüßt die Entscheidung, den Betrieb der IAG nicht mehr vorrangig unter dem Gesichtspunkt einer wirtschaftlichen Gewinnerwartung zu betrachten. Dafür steht…
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19. September 2019

Jochen Schulte: Marineschiffbau als Schlüsseltechnologie einstufen – ohne Wenn und Aber!

Der Sprecher für maritime Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte hat sich verwundert und enttäuscht über die Aussagen des Koordinators der Bundesregierung für maritimen Schiffbau, Nobert Brackmann, gezeigt. Dieser hatte entgegen…
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Pressemitteilungen von Jochen Schulte