Jochen Schulte

17. Juli 2019

Entscheidung von Finanzminister Meyer ist konsequent

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte verteidigt die Entscheidung von Finanzminister Reinhard Meyer, keine informellen Haushaltsgespräche mit dem Vorsitzenden des Finanzausschusses Gunter Jess (AfD) zu führen. „Gerade die letzten…
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17. Juli 2019

Russlandsanktionen müssen schnellstmöglich beendet werden

Zur aktuellen Analyse des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft, dass Ostdeutschland überdurchschnittlich stark unter den Russlandsanktionen der EU leidet, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Jochen Schulte:„Die SPD-Landtagsfraktion MV kritisiert…
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03. Juli 2019

Lokführermangel durch stärkeres Engagement für autonomen Schienenverkehr bekämpfen

Zur Meldung über Personalengpässe bei der Bahn in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Der Verkehr auf der Schiene wird in den nächsten Jahren weiter deutlich wachsen, allein…
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02. Juli 2019

Klares Signal der Landesregierung für nachhaltige Verkehrsentwicklung für Usedom

Zum Thema der Südanbindung der Insel Usedom per Bahn und die aktuellen Haushaltsberatungen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Die Südanbindung der Insel Usedom per Bahn wird von vielen…
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26. Juni 2019

Initiative der Landtagsfraktion zu höheren Löhnen bringt Erfolg

Das meldet die IG BAU. Demnach sei es erstmals seit 15 Jahren gelungen, für die Maler und Lackierer einen Lohntarifvertrag zu schließen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen…
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26. Juni 2019

Statt HVV-Beitritt auch Übergangstarif denkbar

„Statt des Beitritts zum HVV wäre auch ein so genannter Übergangstarif denkbar, also eine Kombination aus der Bahn-Monatskarte und einem Ticket für den Großbereich Hamburg. Ein solcher Übergangstarif, mit dem…
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18. Juni 2019

Spuk um den Maut-Murks hat endlich ein Ende

Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes, den Mautmurks der CSU und ihres Ex-Ministers Dobrindt endlich zu stoppen. Für die Autofahrer…
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12. Juni 2019

Windcluster soll Unternehmen im Land stärken und Arbeitsplätze schaffen

Ziel des Clusters ist es, weitere gut bezahlte Arbeitsplätze im Land zu schaffen und die Wertschöpfungsketten vor Ort zu verbessern. Außerdem sollen die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und wissenschaftlichen Einrichtungen optimiert…
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07. Mai 2019

Bundesverkehrsminister arbeitet in Schrittgeschwindigkeit

Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Die Gedankengänge des Herrn Verkehrsminister scheinen die 12 km/h Höchstgeschwindigkeit, die er für E-Tretroller auf Gehwegen vorgesehen hatte, wohl nur selten zu…
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11. April 2019

MV zur Modellregion für digitale Firmengründungen entwickeln

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Wir leben in einer globalisierten Welt und immer mehr Prozesse in dieser Welt laufen inzwischen digital. Schon lange ist es möglich, an…
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Pressemitteilungen von Jochen Schulte