Jochen Schulte

27. März 2019

Wir entfernen weiße Flecken von der Mobilfunk-Landkarte

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Funklöcher sind ein Ärgernis und ein Wettbewerbsnachteil. Darum haben sich SPD und CDU im Land darauf geeinigt, bis zu 50 Millionen Euro…
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27. März 2019

Bundesratsinitiative zum Mobilitätsservice für Bahnreisende geplant

Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Das Thema der Servicehotline ist geeignet, den schwarzen Peter munter im Kreis herumzureichen. Das nutzt den Menschen, die auf das Servicetelefon für…
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06. März 2019

Menschen mit Mobilitätseinschränkungen nicht zusätzlich belasten

Thema war die „Allgemeine Service-Hotline für Geh-und Sehbehinderte im Schienenpersonenverkehr“. Im Anschluss an die Sitzung erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Auch nach der Anhörung der Experten bleibt der…
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21. Februar 2019

Flughafen Rostock-Laage ist wichtiger Arbeitgeber in der Region

Im Anschluss an ihre Gespräche mit Betriebsrat und Geschäftsführung des Flughafens erklärt Jochen Schulte:„Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt auch weiterhin die Landesregierung ausdrücklich in ihrem bisherigen Engagement für den Flughafen Rostock-Laage.…
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05. Februar 2019

Bahnfahren darf für Menschen mit Beeinträchtigung nicht schwieriger werden

„Es kann es nicht sein, dass der Streit zwischen der Deutschen Bahn und einigen Privatbahnen auf den Rücken von Menschen mit Beeinträchtigungen geführt wird. Die SPD-Landtagsfraktion wird daher beantragen, dass…
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25. Januar 2019

Linke Empörung ist Laientheater

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Die Linke wirft der Universitätsmedizin Rostock heute vor, Gewinne machen zu wollen. Was für ein Schauspiel: Denn der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion,…
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24. Januar 2019

SPD-Landtagsfraktion steht zu Pipeline-Projekt

„Russland ist ein wichtiger Partner für unser Bundesland. Das haben wir bei zahllosen Gelegenheiten immer wieder betont. Aber wenn wir das sagen, haben wir gleichzeitig auch die Interessen unserer Nachbarländer…
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17. Januar 2019

Interner Compliance-Bericht hat wichtige Diskussion um Deponie Ihlenberg ausgelöst

Im Anschluss erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Die Diskussion war sehr sinnvoll, denn so konnten im Verlauf eine Reihe von Missverständnissen ausgeräumt werden. Deutlich wurde, dass der ehemalige…
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29. November 2018

Was bringt der Mülltourismus zum Ihlenberg?

Im Anschluss an das Gespräch erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Jetzt steht fest, dass der ehemalige Compliance-Beauftragte Stefan Schwesig mit seinem internen Prüfbericht über die Vorgänge auf der…
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14. November 2018

Richter senden wichtiges Signal für Diesel-Gate-Opfer

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Wir begrüßen das Urteil des Landgerichtes Neubrandenburg ausdrücklich. Das Gericht stärkt damit das Vertrauen in den funktionierenden Rechtsstaat. Offenbar sind nur Gerichte…
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Pressemitteilungen von Jochen Schulte