Pressemitteilungen

In seiner Pressemeldung vom 01. Februar, behauptet der AfD-Landtagsabgeordnete Thomas de Jesus Fernandes, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger, habe den Vorstandsposten des AWO-Kreisverbandes Demmin am gestrigen Dienstag...

„Zur heute in der Ostseezeitung geäußerten Kritik an den Regierungsplänen zum Tarifausbau des Präsidenten der Vereinigung der Unternehmensverbände in MV (VUMV), Thomas Lambusch, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der...

Zum LINKEN-Antrag „Gute Arbeit und Gute Löhne gegen den Fachkräftemangel“ hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jochen Schulte, heute erklärt:

„Mecklenburg-Vorpommern ist heute deutlich breiter aufgestellt...

In der Debatte zur Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschuss hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion heute erklärt:

„Das in Art. 34 unserer Landesverfassung gewährleistete Recht auf...

Überrascht hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagfraktion, Jochen Schulte, auf Vorwürfe der LINKEN im Landtag reagiert, die Koalition unternehme nichts bezüglich der im Koalitions-Vertrag festgeschriebenen Aufklärung...

Laut Geschäftsordnung des Landtages steht der Vorsitz des ersten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses der stärksten Fraktion zu. An dieser Regelung wird die SPD-Landtagsfraktion selbstverständlich festhalten. Ob die Fraktion der...

Das Bundesverkehrsministerium plant, ab 2017 eine verschärfte Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe einzuführen. Dabei geht es um Neuregelungen bei der baulichen Beschaffenheit, dem Brandschutz, der Ausrüstung sowie der Qualifikation der...

Zur Landtagsdebatte über eine „Infrastrukturgesellschaft Verkehr“ erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Die derzeitigen Überlegungen des Bundes gehen aus Sicht meiner Fraktion in...

Zur Verständigung zwischen der EU-Kommission und dem Bundesverkehrsministerium auf die Einführung einer PKW-Maut in Deutschland erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Es ist alles so...

Der Entwurf einer Sicherheitsrichtlinie des Bundesverkehrsministeriums beunruhigt die Betreiber von Traditionsschiffen. Danach soll ab 2017 die bauliche Beschaffenheit, der Brandschutz, die Ausrüstung sowie die Qualifikation der Crew neu...