Pressemitteilungen
- Jochen Schulte
Erneut ist auf das Wahlkreisbüro des SPD-Politikers und Rostocker Landtagsabgeordneten Jochen Schulte ein Anschlag verübt worden. In der Nacht vom 14. auf den 15. April haben Unbekannte das Büro angegriffen und mit Steinen beworfen. Die...
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Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, zeigte sich heute erfreut über den erneuten Zuwachs an Beschäftigung in Mecklenburg-Vorpommern:
„Saisonale Effekte zum einen, aber auch eine in...
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Die fünfte Arbeitsgruppensitzung der Arbeitsgruppe „Integrierte Maritime Politik“ am 24. März 2011 in Stockholm stand unter dem Titel: „Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der maritimen Wirtschaft“. Rund 40 Vertreter und Mitarbeiter der...
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Am morgigen Donnerstag, den 24. März 2011, tagt in Stockholm im schwedischen Reichstag die Arbeitsgruppe "Integrierte Maritime Politik" der Ostseeparlamentariergruppe. Für den Landtag Mecklenburg-Vorpommern nimmt der wirtschaftspolitische...
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Die SPD-Landtagsfraktion hat heute für die Koalitionsfraktionen ein Vergabegesetz in den Landtag eingebracht. Im Bereich des Schienenpersonennahverkehrs und des sonstigen öffentlichen Personennahverkehrs müssen sich die Unternehmen zukünftig...
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Jochen Schulte, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßte heute das klare Bekenntnis des für die Regionalpolitik zuständigen EU-Kommissars Johannes Hahn zu einer weiteren EU-Förderung Ostdeutschlands auch nach...
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Nach Auffassung des verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, zeigt sich bei der Einführung des Biosprits E10 einmal mehr die Uneinigkeit innerhalb der Bundesregierung, die zu einer massiven Verunsicherung der...
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Zur heutigen öffentlichen Anhörung im Wirtschaftsausschuss zum Thema Schwarzarbeit erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Jochen Schulte:
„Auch wenn bei der Bekämpfung von...
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Nach Auffassung des wirtschafts- und verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, fehlt es bei der Bundesregierung an jeglicher Bereitschaft, auf internationaler Ebene eine Verschiebung oder gar Aufhebung der ab...
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Die SPD-Landtagsfraktion hat in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses eine Anhörung zum Thema „Sicherheitslücken auf Eisenbahnstrecken in Mecklenburg-Vorpommern ähnlich der Strecke in Sachsen-Anhalt“ beantragt. Dazu erklärte der...
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