Julian Barlen

23. März 2023

Landtag bekennt sich zu Schutz für Flüchtlinge, Unterstützung der Kommunen und eine Willkommenskultur

Dazu äußern sich der SPD-Fraktionsvorsitzende, Julian Barlen, die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Martina Tegtmeier, und die integrationspolitische Sprecherin, Dagmar Kaselitz, in einer gemeinsamen Stellungnahme:„Ein menschenwürdiger Umgang mit Geflüchteten und Asylsuchenden…
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21. März 2023

Landtags-Aussprache belegt Schmutzkampagne der Opposition

Zur heutigen Sondersitzung des Landtages zum Themenkomplex „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion MV, Julian Barlen: „Seit nunmehr 56 Wochen führt Russland seinen brutalen Angriffskrieg gegen…
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17. März 2023

Barlen/Hegenkötter/Würdisch: „Brandmauer der CDU gegen Rechts entpuppt sich als Papierwand“

„Dass die CDU in Stralsund eher wenig Berührungsängste mit der AfD hat, ist in der Vergangenheit bereits häufiger deutlich geworden. Bei der FDP war das bislang in dieser Form nicht…
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15. März 2023

SPD beantragt Aussprache „Schluss mit der Schmutzkampagne – Für eine sachliche Debatte zu Nord Stream 2“

„Es ist Allgemeinwissen hier im Land, dass es bei der Gründung der Stiftung um drei zentrale Ziele ging: Um die Errichtung einer Stiftung zum Schutz von Klima und Umwelt, wie…
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07. März 2023

Angekündigter Rücktritt des Stiftungsvorstandes im Einklang mit SPD-LINKE-CDU-FDP-Grünen-Beschluss im Landtag

„Wir begrüßen die Ankündigung des Vorstandes der Klimastiftung in den nächsten Wochen zurückzutreten, wenn alle Testate über die Abschlüsse vorliegen. Das passt zu der gemeinsamen Erklärung von Vorstand und Landesregierung…
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06. März 2023

Behauptungen von CDU-Generalsekretär Czaja sind durch Staatsanwaltschaft und Finanzamt längst widerlegt – Harry Glawes Bauchgefühl geht an rechtlicher Realität vorbei

Ungeachtet dessen hat der CDU-Generalsekretär Czaja am Montag gegenüber RTL/ntv erneut „mangelnden Aufklärungswillen rund um die Klimastiftung“ sowie „Vertuschen, Tricksen und Täuschen“ vorgeworfen. Der CDU-Abgeordnete Glawe sah sich zu juristischen…
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03. März 2023

Heutige Anhörung: „Alle Unterstellungen lösen sich in Rauch auf“

Zur heutigen gemeinsamen und öffentlichen Sitzung des Finanz- und des Rechtsausschusses erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:„Nicht eine der wilden Unterstellungen und Spekulationen der letzten Tage hat sich erhärtet.…
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01. März 2023

Dobrindts Äußerungen zur Klimastiftung sind durchschaubar und komplett geschichtsvergessen

Zu den Äußerungen von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zur Klimastiftung MV erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:Es gehört schon eine gehörige Portion Geschichtsvergessenheit dazu, wenn Dobrindt sich anmaßt, die Klimastiftung…
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28. Februar 2023

Klima-Stiftung: Finanzminister sorgt für volle Transparenz – Skandal-Vorwürfe entbehren jeder Grundlage

„Die Ausführungen des Finanzministers heute in der Pressekonferenz belegen einmal mehr, dass der durch CDU, Grüne und FDP unterstellte Skandal rund um die steuerliche Veranlagung der Klimastiftung keinerlei sachliche Grundlage…
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24. Februar 2023

Gegen das Vergessen und für lückenlose Aufklärung: Todestag von Mehmet Turgut jährt sich zum 19. Mal

Am 25. Februar 2023 jährt sich die Ermordung vom Mehmet Turgut zum 19. Mal. Umgebracht wurde Turgut durch die Attentäter des NSU. Mehmet Turgut wurde nur 24 Jahre alt.Julian Barlen,…
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Pressemitteilungen von Julian Barlen