Pressemitteilungen
- Julian Barlen
„Die Corona-Pandemie, der Ukraine-Krieg und die Energiekrise – in den vergangenen zweieinhalb Jahren erschütterten zahlreiche internationale Krisen Deutschland und damit auch Mecklenburg-Vorpommern. In diesen historisch außergewöhnlich...
weiterlesen- Julian Barlen
„Dr. Urban kommt zu dem klaren Ergebnis, dass eine rechtssichere Auflösung der Stiftung nicht möglich ist. Gleichzeitig hat der Sonderbeauftragte des Landtags aber einen möglichen Weg im Umgang mit der Stiftung aufgezeigt. Dieser sieht vor, die...
weiterlesen- Julian Barlen
„Wir stehen an der Seite der Ukraine und des ukrainischen Volkes und verurteilen nach wie vor den menschenverachtenden Angriffskrieg des Putin-Regimes. Putin kann und muss die Waffen schweigen lassen und das Blutvergießen beenden. Zehntausende...
weiterlesen- Julian Barlen
„Die Rente ist ein sozialpolitisches Erfolgsmodell. Die Menschen können sich auf stabile Rente verlassen. Forderungen beispielsweise von CDU und AfD nach Nullrunden, längerer Lebensarbeitszeit und indirekte Kürzungen erteilen wir eine klare...
weiterlesen- Julian Barlen
„Dass die Opposition aus FDP, Grünen und CDU seit Monaten ganz bewusst eine Schmutzkampagne fährt, ist absolut nichts Neues. Immer wieder werden die absurdesten Verschwörungstheorien aufgestellt, um daraus politisches Kapital zu schlagen und...
weiterlesen- Julian Barlen
Die Koalitionsfraktionen aus SPD und DIE LINKE haben für die kommende Landtagssitzung im März einen Antrag zum Thema Klimaschutzstiftung mit dem Titel: „Umsetzung des interfraktionellen Landtagsbeschlusses zur ‚Stiftung Klima- und Umweltschutz...
weiterlesen- Julian Barlen
„Auch zwei grausame Jahre nach Kriegsbeginn verurteilen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landtag MV Putins Aggression aufs Schärfste und sind solidarisch mit den ukrainischen Menschen. Wir nehmen aufrichtig Anteil am...
weiterlesen- Julian Barlen
„Ich danke Dr. Urban für die profunde Arbeit bei der Prüfung der Möglichkeiten zur Zukunft der Klimastiftung. Dr. Urbans Feststellungen, dass die Auflösung, Aufhebung oder einseitige Abberufung keine tragfähigen und rechtssicheren Lösungen zur...
weiterlesen- Julian Barlen
„Nicht zuletzt Potsdam hat gezeigt, dass der Rechtsextremismus die größte Bedrohung für unsere Demokratie ist und bleibt. Das hat der Bundesverfassungsschutzpräsident heute noch einmal ganz klar gesagt. Es ist wichtig, dass der Rechtsstaat...
weiterlesen- Julian Barlen
„Die AfD hat in Potsdam die Maske fallen lassen. Während die Bundespartei versucht, sich rauszureden und die offensichtlichen Deportationsfantasien der Partei herunterzuspielen, gibt die AfD in MV unverblümt zu, die massenhafte Abschiebung und...
weiterlesen