Pressemitteilungen

„Unsere Landesverfassung ist auch nach 30 Jahren noch aktuell und relevant, als wäre sie erst gestern beschlossen worden. Sie ist auf der Höhe der Zeit mit dem Bekenntnis zu konkreten staatlichen Zielen wie der sozialen Gerechtigkeit, der...

„Der 1. Mai erinnert uns daran, dass gute Arbeitsbedingungen in der Geschichte nicht vom Himmel gefallen sind, sondern immer gegen Widerstände erkämpft werden mussten. Der 8-Stunden-Tag, die 40-Stunden-Arbeitswoche, Urlaubsansprüche,...

„Gute Arbeit braucht gute Löhne, am besten mit Tarifvertrag. Das gilt am 1. Mai genauso wie an jedem anderen Tag. Darum ist der heute vom Landeskabinett auf den Weg gebrachte Entwurf des `Tarifvergabegesetzes´ für uns ein zentrales politisches...

Hierzu erklärt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

„Die Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zeigt einmal mehr, dass es der CDU-Landtagsfraktion nur um Krawall geht, nicht aber um sachliche...

„Mit dem heutigen Ergebnis des Koalitionsausschusses bleiben wir unserem haushaltspolitischen Grundsatz treu: Wir meistern gemeinsam aktuelle Herausforderungen und legen zugleich die Grundlagen für eine zukünftig gute Entwicklung...

„Landesregierung und die Spitzen der kommunalen Familie haben heute zum wiederholten Male getagt, um sich gemeinsam den aktuellen Herausforderungen zu stellen. Das ist – egal, um welches Thema es geht – genau der richtige Weg, um MV auf allen...

Dazu äußern sich der SPD-Fraktionsvorsitzende, Julian Barlen, die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Martina Tegtmeier, und die integrationspolitische Sprecherin, Dagmar Kaselitz, in einer gemeinsamen Stellungnahme:

„Ein...

Zur heutigen Sondersitzung des Landtages zum Themenkomplex „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion MV, Julian Barlen:

„Seit nunmehr 56 Wochen führt Russland seinen brutalen...

„Dass die CDU in Stralsund eher wenig Berührungsängste mit der AfD hat, ist in der Vergangenheit bereits häufiger deutlich geworden. Bei der FDP war das bislang in dieser Form nicht bekannt. Dass man jetzt als blau-schwarz-gelbe...

„Es ist Allgemeinwissen hier im Land, dass es bei der Gründung der Stiftung um drei zentrale Ziele ging: Um die Errichtung einer Stiftung zum Schutz von Klima und Umwelt, wie schon beim Bau der Ostseepipeline Nord Stream 1. Um eine preiswerte...