Pressemitteilungen

„Für uns als Sozialdemokrat*innen ist klar, wir treten Antisemitismus immer und überall entschlossen entgegen. Antisemitismus, antisemitische Taten, Angriffe auf unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger jüdischen Glaubens sind immer auch Angriffe...

Elf Abgeordnete und zehn Expertinnen und Experten aus dem Gesundheitsbereich einschließlich der Patientenorganisationen hatten sich seither in 20 – zumeist digital durchgeführten – Anhörungen und einem umfänglichen Gutachten intensiv mit...

Elf Abgeordnete und zehn Expertinnen und Experten aus dem Gesundheitsbereich einschließlich der Patientenorganisationen hatten sich seither in 20 – zumeist digital durchgeführten – Anhörungen und einem umfänglichen Gutachten intensiv mit dem...

„Das Landesprogramm ‚Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken‘ ist ein echter Dauerbrenner und ein positives Alleinstellungsmerkmal unseres Bundeslandes. Und: Das zahlt sich aus! Demokratie zu fördern und etwas gegen Demokratiefeinde zu tun,...

„Das Gesundheitsministerium darf diese Abmeldung nicht einfach akzeptieren. Der Gesundheitsminister muss gemeinsam mit dem Krankenhauskonzern und allen Akteuren vor Ort eine Lösung finden, damit wieder Hebammen und Ärzt*innen gefunden werden...

„Wir haben Herrn Turgut eingangs unser Mitgefühl und unsere Entschuldigung zum Ausdruck gebracht für alles, was seinem Bruder Mehmet Turgut und seiner Familie widerfahren ist. Gleichzeitig haben wir das Versprechen an die Familien der Opfer...

„Das Gesundheitssystem in MV muss auch in Zukunft so aufgestellt sein, dass die Menschen eine qualitativ hochwertige, sichere und erreichbare medizinische Versorgung bekommen. Diese muss auch hinsichtlich der Finanzierung bestandssicher sein....

„Für mich bleibt es dabei: Gesundheit ist keine Ware, Gesundheit ist ein Menschenrecht! Die Covid-Pandemie legt weltweit ein Brennglas auf die ohnehin schon vielerorts angespannte Versorgungssituation: Armut, niedrige Bildungsabschlüsse,...

„Bei der Gesundheitsversorgung geht es zentral um die Patientinnen und Patienten. Deswegen muss die Patientenorientierung und -beteiligung ganz vorne stehen, wenn wir über die Zukunft der medizinischen Versorgung in MV sprechen. Alle Fragen der...

„Die heutigen Zeugen lieferten wieder nur unbefriedigende und unzureichende Antworten. Im Zeugenstand waren der ehemalige Verfassungsschutz-Chef Jürgen Lambrecht und ein Quellenführer des Verfassungsschutzes. Lambrecht war zum zweiten Male...