SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

„Der interfraktionelle Antrag und die große Zustimmung der demokratischen Parteien ist ein starkes Zeichen für die Menschen und insbesondere die Frauen im Iran. Das Aufbegehren gegen ein Unrechtsregime, das die Rechte oder das Fehlen bestimmter...

„Es ist schon ein sehr einmaliger Vorgang, wenn eine Bundesfamilienministerin quasi als erste sichtbare Amtshandlung mit einem Kürzungsprogramm von sich reden macht. Zu erwarten, dass die Länder in der aktuellen Situation 200 Millionen Euro...


„Mit dieser Änderung stellen wir den Landkreisen und kreisfreien Städten schon frühzeitig deutlich mehr Geld zur Verfügung, um die Vorgaben des Gesetzes umsetzen zu können. Den Beschluss haben alle Fraktionen des Landtages einhellig gefasst....


„Gestern haben wir den beitragsfreien Ferienhort beschlossen. Damit haben wir ein wichtiges Versprechen umgesetzt und schaffen Entlastung für viele Familien und Alleinerziehende genau zur richtigen Zeit. Sie spüren die wirtschaftlichen Folgen...

„Gute, beitragsfreie Betreuung und Bildung von klein auf sind zwei der Kernthemen der Sozialdemokratie in Mecklenburg-Vorpommern. Dafür haben wir 2020 mit der kompletten beitragsfreien Kita einen echten Meilenstein in MV erreicht. Mit dem heute...


„Der 8. März ist gesetzlicher Feiertag ab 2023. Das ist ein Versprechen der Koalition. Das haben wir heute umgesetzt. Das ist ein wichtiges politisches Signal, das wir heute mit dem Beschluss für mehr Gleichberechtigung, für mehr...


„Frauentag wird Feiertag! Ab 2023 ist es so weit. Das haben wir als SPD-Fraktion versprochen. Das halten wir. Und es ist gut, dass die MV-Koalition aus Linksfraktion und SPD-Fraktion das Feiertagsgesetz jetzt ändert, um den Frauentag am 8....



„Gute Bildung von Anfang an das ist eines der Kernthemen der Sozialdemokratie. Die Förderung unserer Jüngsten in Kindertagesstätten ist schon immer ein wichtiges Thema der SPD-Fraktion und das bleibt es auch in dieser Legislatur. Jetzt...


„Gestern vor 111. Jahren ist der Internationalen Frauentag geboren worden. Ein wichtiger Tag. Ein Tag, der leider noch immer nicht an Bedeutung verloren hat. Denn es geht um die Rechte von Frauen und um das Aufmerksam-Machen auf sie. Noch...


„Der Frauentag steht insbesondere für Solidarität und eine freie Gesellschaft. Das sind tragende Säulen unserer Demokratie. Putin bedroht mit seinem brutalen Krieg gegen die Ukraine diese Demokratie. Jetzt werden vor allem wieder Tausende...