SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner erklärt anlässlich des im heutigen Innenausschuss beratenden Tätigkeitsberichts des Landesdatenschutzbeauftragten, dass  die...

Zu Vorschlägen des Innenministeriums Polizeiaufgaben in Mecklenburg-Vorpommern zu privatisieren, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner:

„Die auf der Sicherheitskonferenz „Danziger Gespräche“...

Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner hat heute im Landtag seine Auffassung bekräftigt, dass Öffentlichkeit zwar Voraussetzung und wichtiges Element  parlamentarischer Kontrolle ist, im Bereich der...

Im Innenausschuss fand heute eine nicht öffentliche Anhörung zum Thema „Cyberkriminalität“ statt. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner erklärte im Anschluss:

„Straftaten gegen die Vertraulichkeit,...

Im Innenausschuss fand heute eine nicht öffentliche Anhörung zum Thema „Cyberkriminalität“ statt. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner erklärte im Anschluss:

„Straftaten gegen die Vertraulichkeit,...

Am heutigen Tag wurde auf Antrag der Linken im Innenausschuss über eine angebliche akute Personalnot bei der Landespolizei diskutiert. Nach Auffassung des innenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner werden mit solchen...

Die Linksfraktion hat heute im Innenausschuss einen Antrag zu den Polizeistrukturen im Land gestellt. Dazu erklärte der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner:

„Vorsätzliche Vergesslichkeit und die Verdrängung...

„Anstatt der Polizei für ihren besonnenen und umsichtigen Einsatz während des Demonstrationsgeschehens am 1. Mai in Neubrandenburg zu danken, wirft die aktuelle Äußerung des Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern...

Anlässlich der heute von Innenminister Lorenz Caffier vorgelegten Zahlen zur Politisch motivierten Gewalt fordert der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner, bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus nicht...

Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Verkehrsunfallstatistik 2011 durch den Innenminister des Landes fordert der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern Manfred Dachner wirkungsvolle Maßnahmen zur...