Pressemitteilungen von Martina Tegtmeier
12. Februar 2019
Gesetz zur Erleichterung kommunaler Haushaltsführung kommt in den Landtag
Dazu erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:„Mit dem sogenannten Doppik-Erleichterungsgesetz wird vielen Kommunen des Landes die Haushaltsführung etwas vereinfacht. Insbesondere die ehrenamtlichen Mitglieder in den Gemeinde-und Kreistagsvertretungen haben…
weiterlesen ...
weiterlesen ...
07. Februar 2019
Linke übt sich lieber im Kritisieren als im Gestalten
„Das Wahlalter mit 16 wird von vielen Jugendlichen seit Jahren gefordert. Wir wollen dazu eine Volksbefragung durchführen. Die Linke blockiert allerdings die notwendige Änderung der Landesverfassung. Stattdessen kritisiert die Linke…
weiterlesen ...
weiterlesen ...
25. Januar 2019
Die beitragsfreie Kita hilft mehr als eine Babybox
„Die AfD will u. a. Spucktücher und Strampler verteilen. Wir führen lieber die beitragsfreie Kita ein. Und genau das entlastet junge Familien am meisten. Schon heute gibt es eine Reihe…
weiterlesen ...
weiterlesen ...
26. Oktober 2018
SPD-Landtagsfraktion vor Ort: Welchen Tourismus braucht Mecklenburg-Vorpommern?
Wenn die Zahl der Gäste schwankt, hat das daher entscheidenden Einfluss auf das Leben der Bürger. Das betrifft den Einzelhandel, verschiedene Dienstleistungsbereiche, das Gastgewerbe und den Kultursektor. Wie soll der…
weiterlesen ...
weiterlesen ...
05. Oktober 2018
Haushaltsrechnung wird für ehrenamtliche Kommunalpolitiker einfacher
„Ich begrüße es außerordentlich, dass ehrenamtlich Verantwortlichen in den Gemeinden und Kreisen unseres Landes in absehbarer Zeit die Haushaltsführung erheblich erleichtert werden soll. Das haben wir bereits im Koalitionsvertrag so…
weiterlesen ...
weiterlesen ...
06. September 2018
Folgen einer Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nicht absehbar
„Es ist noch einmal sehr deutlich geworden, dass es sich bei der Systematik der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen um eine komplexe Materie handelt. Scheinbar einfache Lösungen werfen neue Fragen auf und…
weiterlesen ...
weiterlesen ...
02. Juni 2018
Diskussion über Straßenausbaubeiträge wird transparent geführt
„Die Reaktion meines Kollegen Marc Reinhard auf die Berichterstattung in der SVZ zeigt mir dreierlei:1. Er hat den zitierten Artikel aus dem Info-Dienst der SGK gar nicht gelesen. Sonst hätte…
weiterlesen ...
weiterlesen ...
27. April 2018
Für Betroffene von Gewalt sind Opferambulanzen große Hilfe.
„Die Opferambulanzen sind für Menschen, die Opfer von Gewalt geworden sind, unverzichtbare Anlaufstellen. Dort erfolgt unverzüglich eine gerichtsverwertbare Dokumentation bzw. Spurensicherung, ohne dass die Betroffenen gezwungen sind, eine Strafanzeige zu…
weiterlesen ...
weiterlesen ...
05. März 2018
Frauenhäuser sind unverzichtbare Anlaufstellen, die es nicht zum Nulltarif gibt
„Die Frauenhäuser im Land müssen gestärkt werden. Sie sind für Frauen in Not unverzichtbare Anlaufstellen, die es nicht zum Nulltarif gibt. Nicht zuletzt deshalb war es richtig, dass das Land…
weiterlesen ...
weiterlesen ...
11. Januar 2018
Mehr Geld für Kommunen, gerechtere Mittelverteilung, Hilfe beim Schuldenabbau
Damit kann der Landtag in seiner kommenden Sitzung beschließen, dass die Kommunen ab 2018 insgesamt rund 100 Mio. Euro mehr als nach bisheriger Rechtslage zur Verfügung haben. Dazu erklärt die…
weiterlesen ...
weiterlesen ...