SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

„Wir haben es als das am dünnsten besiedelte Bundesland mit großem Rückstand beim Breitbandausbau geschafft, uns binnen fünf Jahren ins obere Mittelfeld in Deutschland zu katapultieren. Im Vergleich mit den Flächenländern im Osten haben wir mit...


„Megabit, Megabyte, Gigaschritt – seit Jahren wird die Lebenswelt immer digitaler. Hier müssen auch Staat und Verwaltung Schritt halten. Ob Menschen Kindergeld, einen Förderantrag für das neue Balkonsolarprogramm, für BaFöG oder ein Gewerbe...


„Es ist ein gutes Signal, dass wir uns heute im Landtag auf einen neuen Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit verständigen konnten. Zumal es gesetzlich zwingend vorgeschrieben und auch nach meinem Empfinden notwendig ist,...


Die Amtszeit des derzeitigen Landesdatenschützers Heinz Müller endet im Dezember und für eine erneute Wahl steht er nicht zur Verfügung.

Sebastian Schmidt ist Volljurist mit einschlägigen Erfahrungen im Datenschutz in Organisationen...

„Schon heute schreiben Computerprogramm auf Basis weniger Stichworte ganze Meldungen, werden medizinische Diagnosen erstellt, übersetzen Fremdsprachen schneller als jeder Übersetzer oder erstellen komplette Kunstwerke. Zwar basieren die...


„Heute wurde der Ausschuss darüber informiert, dass die Landesregierung eine erste Aktenlieferung an das Ausschusssekretariat übergeben habe. Die Akten werden nun vom Ausschusssekretariat bearbeitet und im Anschluss auch dem Ausschuss zur...

"Am 9. Mai 1950 unterbreitete der französische Außenminister Robert Schuman einen Vorschlag, die Kohle- und Stahlindustrie in Frankreich und Deutschland einer gemeinsamen Behörde zu unterstellen. Der sogenannte Schumann-Plan gilt deshalb als...


„Weder der grüne Bundeswirtschaftsminister, noch die Landes- und Bundesregierung brauchen eine Aufforderung zum Handeln in Sachen Energiesicherheit. Auf allen Ebenen wird hier sowohl an kurzfristigen aber auch an langfristigen Maßnahmen für...


Die Liste ist Ausdruck der Überparteilichkeit und damit Unabhängigkeit des Landesverfassungsgerichts, sind sich die Abgeordneten einig.

Dem Vorschlag nach soll


„Die medizinische Versorgung der Menschen hat absolute Priorität in allen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns. Darin sind wir uns im Landtag einig. Deswegen hatten wir in der vergangenen Wahlperiode mit unserem damaligen Koalitionspartner, der...