SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen


„Die landeseigene Funkmastengesellschaft ist gegründet. Das notwendige Abstimmungsverfahren mit der Europäischen Union über die Zulässigkeit der Landesförderung läuft erfreulich positiv. Der Minister geht davon aus, dass wir im kommenden Jahr...


„Unabhängig davon, wo in frühestens 30 Jahren ein Atommüll-Endlager in Deutschland entstehen wird, zeigt der Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung vor allem: Atomenergie ist deutlich schmutziger, als ihre Befürworter zugeben...


„Die Nutzung der Sonnenenergie ist ein unverzichtbarer Bestandteil einer erfolgreichen Energiewende. Bei der Frage, wie wir Dachflächen und versiegelte Flächen zukünftig besser nutzen können, wünsche ich mir aber eine breite Diskussion über...


„Wir reden hier über das größte Investitionsprogramm in der Geschichte unseres Landes. Dabei geht es um Sage und Schreibe 1,45 Milliarden Euro. Damit setzt Mecklenburg-Vorpommern beim digitalen Aufholprozess die Messlatte für den...


Der Landtag hat heute den novellierten Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland beraten. Der seit 1991 Anwendung findende Rundfunkstaatsvertrag soll durch den Mantelstaatsvertrag zur Neuordnung der Medien abgelöst...


„Wasserstoff und auf Wasserstoff aufbauende Prozesse sind für Mecklenburg-Vorpommern eine riesige wirtschaftliche Chance. Wir haben im Land das Potential, große Mengen erneuerbarer Energie zu produzieren, sei es mit Sonne, Wind oder...


„Minister Pegel hat heute im Energieausschuss deutlich gemacht, dass die Bundesregierung mit Blick auf die EEG-Umlage ihrer Verantwortung gerecht wird und für die Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für die Unternehmen im Land in den kommenden...


Die Meldungen des jüngsten Opfers von Kindesmissbrauch in Mecklenburg-Vorpommern machen fassungslos. Wer Kinder sexuell missbraucht, kinderpornografische Inhalte besitzt oder teilt, begeht...


Zum heutigen Antrag der Koalitionsfraktionen für eine nachhaltige CO2-Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:

„Mit dem Einstieg in die...


Zum heute im Landtag M-V beratenen Antrag „Digitale Zukunft umweltbewusst gestalten -Informations-und Kommunikationstechnologien nachhaltig nutzen“ der Koalitionsfraktionen erklärt der Sprecher für Digitalisierung der SPD-Landtagsfraktion...