SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

Die Weichen für eine digitale Zukunft seien richtig gestellt.

 „Dass Mecklenburg-Vorpommern längst alle förderfähigen Projektgebiete über das Breitbandausbauprogramm des Bundes gefördert bekommt zeigt, dass die Strategie des Landes,...


 „Wir wollen, dass Mecklenburg-Vorpommern die Möglichkeiten, die uns die Digitalisierung bietet, auch im Bereich der Verwaltung zum Wohle der Menschen in diesem Land nutzt. Wir wollen, dass wichtige Verwaltungsaufgaben für Bürgerinnen und...

Das ist das Ergebnis einer Untersuchung der Agentur für Erneuerbare Energien (AEE). Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:

 „Mecklenburg-Vorpommern zieht an Bayern vorbei und sichert...


Dazu erklärt der Netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Philipp da Cunha:

 „Ziel ist es, Vereinen, Dorfzentren, aber auch Marktplätzen oder touristischen Orten, die privatwirtschaftlich nicht mit öffentlichem WLAN...

Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:

 „Die angekündigte minimale Absenkung der EEG-Umlage im kommenden Jahr würde ich ja gerne bejubeln. Der Absenkung liegt aber die Annahme von...


 „Von inhaltlich falschen Pressemitteilungen sollte die AfD-Restfraktion wohl besser Abstand nehmen. Die in der Landesbauordnung geregelten Abstandsflächen sind baurechtliche Abstandsflächen vergleichbar mit einer Überfahrtsgenehmigung...



„Für uns ist klar: Der Wechsel weg von den fossilen Energieträgern hin zu erneuerbaren Energien ist für uns in Mecklenburg-Vorpommern, ist für uns in Deutschland, in Europa und in der Welt alternativlos. Und dies ist keine Frage der...



„Sie kennen sicherlich alle mindestens ein solches Beispiel: Eine Straße wird komplett saniert, eventuell werden auch Strom, Gas, Abwasser, Telefon oder Trinkwasser mitverlegt – aber eben nicht alle gleichzeitig. Und irgendwann, ein paar...


Zur Forderung der LINKEN in M-V nach einheitlichen Strompreisen landesweit erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp daCunha:

„Die Linke in M-V trägt beim Thema Energiewende leider nicht zu einer...



Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, dass die von 2011 bis 2016 erhobene Brennelementesteuer verfassungswidrig sei, kommentiert der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha wie folgt:

„Die...