SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:

 „Wenn man sich einige der im Landtag gehaltenen Reden anhört, könne man meinen, in diesem unserem Land möchte niemand mehr die Energiewende...


 „Natürlich hat Usedom ein Verkehrsproblem, allerdings kein ganzjähriges. Daran trägt das Land im Übrigen nur bedingt Schuld. Fehlende Absprachen bei der Planung der Bettenzahlen in den einzelnen Gemeinden der Insel sind zuerst ein...


 „Das Ziel der SPD-Landtagsfraktion ist es, den Bürgern in Mecklenburg-Vorpommern neben dem Bürgerbegehren und dem Bürgerentscheid ein weiteres Instrument der Mitbestimmung an die Hand zu geben. Dass der Wunsch danach groß ist, haben...


 „Der Verband der deutschen Automobilindustrie hat Anfang November eine Studie veröffentlicht, die zu dem Ergebnis kommt, dass für die CO2-Neutralität des Verkehrs, damit einhergehend die Klimaneutralität, auf E-Fuels nicht wird...

Die Weichen für eine digitale Zukunft seien richtig gestellt.

 „Dass Mecklenburg-Vorpommern längst alle förderfähigen Projektgebiete über das Breitbandausbauprogramm des Bundes gefördert bekommt zeigt, dass die Strategie des Landes,...


 „Wir wollen, dass Mecklenburg-Vorpommern die Möglichkeiten, die uns die Digitalisierung bietet, auch im Bereich der Verwaltung zum Wohle der Menschen in diesem Land nutzt. Wir wollen, dass wichtige Verwaltungsaufgaben für Bürgerinnen und...

Das ist das Ergebnis einer Untersuchung der Agentur für Erneuerbare Energien (AEE). Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:

 „Mecklenburg-Vorpommern zieht an Bayern vorbei und sichert...


Dazu erklärt der Netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Philipp da Cunha:

 „Ziel ist es, Vereinen, Dorfzentren, aber auch Marktplätzen oder touristischen Orten, die privatwirtschaftlich nicht mit öffentlichem WLAN...

Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:

 „Die angekündigte minimale Absenkung der EEG-Umlage im kommenden Jahr würde ich ja gerne bejubeln. Der Absenkung liegt aber die Annahme von...


 „Von inhaltlich falschen Pressemitteilungen sollte die AfD-Restfraktion wohl besser Abstand nehmen. Die in der Landesbauordnung geregelten Abstandsflächen sind baurechtliche Abstandsflächen vergleichbar mit einer Überfahrtsgenehmigung...