SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen


 „Von inhaltlich falschen Pressemitteilungen sollte die AfD-Restfraktion wohl besser Abstand nehmen. Die in der Landesbauordnung geregelten Abstandsflächen sind baurechtliche Abstandsflächen vergleichbar mit einer Überfahrtsgenehmigung...



„Für uns ist klar: Der Wechsel weg von den fossilen Energieträgern hin zu erneuerbaren Energien ist für uns in Mecklenburg-Vorpommern, ist für uns in Deutschland, in Europa und in der Welt alternativlos. Und dies ist keine Frage der...



„Sie kennen sicherlich alle mindestens ein solches Beispiel: Eine Straße wird komplett saniert, eventuell werden auch Strom, Gas, Abwasser, Telefon oder Trinkwasser mitverlegt – aber eben nicht alle gleichzeitig. Und irgendwann, ein paar...


Zur Forderung der LINKEN in M-V nach einheitlichen Strompreisen landesweit erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp daCunha:

„Die Linke in M-V trägt beim Thema Energiewende leider nicht zu einer...



Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, dass die von 2011 bis 2016 erhobene Brennelementesteuer verfassungswidrig sei, kommentiert der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha wie folgt:

„Die...

Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion Philipp da Cunha:

„Die Raumentwicklungspläne sind ein wichtiges Instrument der Raumordnung. Die bisherigen juristischen Probleme im Land waren meist dergestalt, dass gerichtlich...



„Es muss allen klar sein: Nur mit den erneuerbaren Energien wird es auf Dauer konstante und verlässliche Strompreise geben. Für eine kurzfristige Senkung der Stromkosten wird derzeit unter anderem auch über das Thema Stromsteuer...



Philipp da Cunha: „Einmal in Betrieb emittiert eine Windkraftanlage eigentlich nur noch Schall. Wenn die AfD nun den politisch Verantwortlichen vorwirft, man habe sich keine Gedanken darüber gemacht, wie die Anlagen einmal entsorgt...

Damit wird das geplante Netzentgeltmodernisierungsgesetz des Bundesrates unterstützt. Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha erwartet dadurch mittelfristig sinkende Strompreise für die Verbraucher in...



Zur heutigen Diskussion im Landtag zu den Themen Risiken der Windkraft sowie der Energiewende erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp daCunha:

„Das Festhalten an Kohle, Öl und Gas würde für die...