Pressemitteilungen

Rudolf Borchert, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, weist die Kritik des FDP-Fraktionsvorsitzenden Roolf an den Informationsmöglichkeiten der Landtagsabgeordneten über Unternehmensbeteilungen des Landes als unbegründet zurück. Auch erteilt...

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, und die finanzpolitische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion, Angelika Gramkow, sowie weitere Mitglieder der Arbeitskreise Finanzen beider Fraktionen werden sich am kommenden...

Im Ergebnis der heutigen Finanzausschusssitzung im Landtag teilt der Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, mit: "Der Finanzausschuss hat heute einen Vorschlag des Bildungsausschusses aufgegriffen und...

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich auf Schwerpunkte für die Beratungen zum Doppelhaushalt 2006/2007 verständigt. „Wir müssen uns langfristig darauf einstellen, ohne Transfermittel auszukommen. Dabei haben wir die sinkenden Haushaltseinnahmen und die...

Wie der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rudolf Borchert heute mitteilte, hat der Finanzausschuss in seiner heutigen Sitzung einer Landes-Kofinanzierung in Höhe von rund 14,8 Mio. Euro für das Jahr 2009 zugestimmt. Damit können nun...

Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, einen Teil der in diesem und im nächsten Jahr auslaufenden Leasingverträge für Polizeifahrzeuge durch den Kauf von Autos zu ersetzen. Insgesamt 290 Neuwagen mit einem Wert von rund 5,4...

Zur heutigen Entscheidung des Greifswalder Landesverfassungsgerichts zur Beschwerde von vier Kommunen zum geänderten Finanzausgleichgesetz erklärt der Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert:
„Für...

Die SPD-Landtagsfraktion hat das Thema „Elterngeld – Chancen für Familien in Mecklenburg-Vorpommern“ auf die Tagesordnung der Aktuellen Stunde gesetzt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert: weiterlesen

Sperrfrist: Ende der Rede!
Die SPD-Landtagsfraktion hat gemeinsam mit der CDU-Fraktion in der heutigen Landtagssitzung einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, der zwar das Instrument einer Schuldenbremse grundsätzlich für notwendig hält, sich...

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion findet heute eine Anhörung zum Thema „Evaluation des Gesetzes zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege (Kindertagesförderungsgesetz – KiföG M-V)“ im Sozialausschuss des...